Mein Büro und ich werden uns dies genauer ansehen und prüfen, ob es sinnvoll ist, dazu eine Frage an die Bundesregierung zu stellen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 19.01.2023
Antwort von Clara Bünger DIE LINKE • 16.02.2023
Frage von Marwin N. • 17.01.2023
Antwort von Lars Castellucci SPD • 18.01.2023
Die Frage, die sich Politik hier stellen muss, ist, welche Verantwortung wir als Gesellschaft für den Schutz von Menschen tragen.
Frage von Bernhard M. • 14.01.2023
Antwort ausstehend von Emine Demirbüken-Wegner CDU
Frage von Sergej A. • 12.01.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 12.01.2023
Vielen Dank für Frage, die ich aber nicht verstehe. Bitte konkretisieren und erläutern Sie Ihr Problem.
Frage von Sergej A. • 12.01.2023
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 20.01.2023
Zunächst einmal ist jede Arbeitgeberin, jeder Arbeitgeber im Rahmen seines Hausrechts frei, darüber zu entscheiden, ob und in welchem Umfang er Zugang zum Internet an der Arbeitsstätte ermöglicht. Zugleich können Regeln vereinbart werden, inwieweit am Arbeitsplatz das Internet genutzt werden kann. Eine Beschränkung des Zugangs von Länderdomänen ist vor diesem Hintergrund also rechtlich nicht zu beanstanden.
Frage von Sergej A. • 12.01.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP