Frage von Bernhard M. • 14.01.2023
Ist Ihnen bekannt, dass mit dem gelbbraunen Stimmzettel nicht das Bezirksamt sondern die Bezirksverordnetenversammlung gewählt wird? Die Bezirksverordneten wählen dann die Mitglieder des Bezirksamtes.
Sie haben in Ihrer Wahlkampfbroschüre "CDU Emine Demirbüken-Wegner Ihre Bürgermeisterin für Reinickendorf" versucht zu erklären, mit welchem Zettel am 12. Februar was gewählt wird. Dabei haben Sie ausgeführt Zitat:" Mit der DRITT-Stimme - gelbbrauner Zettel - wählen Sie Ihr Bezirksamt", Ende des Zitats. Daher stellt sich die Frage, wie qualifiziert eine Kandidatin sein kann, die sich im Wahlrecht so schlecht auskennt, dass sie die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt miteinander verwechselt beziehungsweise nicht weiß, dass das Bezirksamt nicht direkt von uns Bürgern sondern von der Bezirksverordnetenversammlung gewählt wird und wir nur die Bezirksverordnetenversammlung wählen.
Antwort ausstehend von Emine Demirbüken-Wegner CDU