Frage von Christoph S. • 23.11.2012
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
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Frage von Pascal B. • 23.11.2012
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 23.11.2012
Sehr geehrter Herr Bormann,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Patrick H. • 23.11.2012
Antwort ausstehend von Daniel Volk FDP
Frage von Peter M. • 22.11.2012
Antwort von Martin Lindner FDP • 16.01.2013
(...) Meines Erachtens ist ein Führerscheinentzug nur aufgrund des Nachweises eines schon vergangenen Konsums von Cannabis nicht gerechtfertigt. Richtig ist aber auch, dass beim Führen von Kraftfahrzeugen unter Drogen- oder Alkoholeinfluss ein Entzug des Führerscheins erfolgen muss. (...)
Frage von Martin L. • 21.11.2012
Antwort von Michael Piazolo FREIE WÄHLER • 08.02.2013
(...) der Fall Gustl Mollath stellt aus meiner Sicht sicherlich eine besonders tragische Kombinatragische Kombinationen Schicksals im Konflikt mit unserem Rechtssystem und einer teilweise zumindest fragwürdig agierenden Bayerischen Justizministerin dar. (...)
Frage von Heiko F. • 21.11.2012
Antwort von Dietmar Schulz Einzelbewerbung • 13.08.2013
(...) konfessionelle oder sonstige Unterscheidungen bei Opfern von Gewaltherrschaft, Krieg und sonstigem, gegen die Grundrechte und die Menschenrechte verstoßendem Unrecht im Übrigen nicht anzustellen pflege. Jedes zu beklagende Opfer ist ein Opfer zuviel. (...)