Frage von Jochen T. • 24.02.2023
Antwort ausstehend von Tiemo Wölken SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 24.02.2023
Antwort von Rainer Wieland CDU • 03.06.2024
So hat die Unionsfraktion bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag am 23. Februar 2024 gegen das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften gestimmt (Cannabisgesetz).
Frage von Jochen T. • 24.02.2023
Antwort ausstehend von Axel Voss CDU
Frage von Jochen T. • 24.02.2023
Antwort von Angelika Niebler CSU • 06.09.2023
Bezüglich der Rechtskonformität der Legalisierung von Cannabis gibt es berechtigte Zweifel.
Frage von Jasmin L. • 24.02.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.03.2023
Wer gewerblich fremde Urheberrechte für seine eigene Geschäftstätigkeit nutzt, bedarf hierzu der Einwilligung.
Frage von Rolf C. • 23.02.2023
Antwort von Katrin Helling-Plahr FDP • 24.02.2023
Das BerRehaG ermöglicht Rehabilitierung und ggf. Ausgleichsleistungen für Betroffene, die politischer Verfolgung in Form von Eingriffen in den Beruf oder in die berufsbezogene Ausbildung ausgesetzt waren.