Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christopher W. • 07.08.2013
Antwort von Simon Roger AfD • 07.08.2013 (...) Ich sehe Sport und Sportvereine als wesentliche Grundpfeiler für den bürgerschaftlichen Zusammenhalt und die Integration in den hessischen Städten und Gemeinden an. Ehrenamtliches Engagement vor Ort ist in diesem Bereich besonders verwurzelt. (...)
Frage von Günter S. • 06.08.2013
Antwort ausstehend von Detlef Seif CDU Frage von Günter S. • 06.08.2013
Antwort ausstehend von Frank Schäffler FDP Frage von Gabriel S. • 06.08.2013
Antwort von Udo Surmann PARTEILOSE WG „BRD“ • 07.08.2013 (...) Niemand darf gegen seinen willen „Zwangsbehandelt“ werden. Bei der aktuellen Regelung besteht dringend Handlungsbedarf, damit diese Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht unterbunden werden. (...)
Frage von Günter S. • 06.08.2013
Antwort von Bernhard Sander DIE LINKE • 07.08.2013 (...) vielen Dank für Ihr Interesse an meinen Positionen. Ich vermute, dass die Mitglieder Ihres Berufsstandes täglich vor sehr schwierigen ethischen Fragen stehen, die sich vermutlich mit professioneller Supervision ebenso wenig lösen lassen wie mit politischen Glaubenssätzen. Grundsätzlich vertreten wir in unserem Wahlprogramm folgende Position: "Rechtliche Diskriminierung, insbesondere über psychiatrische Sondergesetze und ärztliche oder betreuungsrechtliche Zwangsbefugnisse, ist aufzuheben." (...)
Frage von Günter S. • 06.08.2013
Antwort von Cornelia Swillus-Knöchel DIE LINKE • 25.08.2013 (...) Wir sehen die deutsche Praxis der Zwangsbehandlung kritisch und haben das Gesetz der Koalitionsfraktionen im Januar 2013 als einzige Fraktion im Bundestag abgelehnt. Es verfolgt nicht das Ziel, Zwangsmaßnahmen zu minimieren, geschweige denn abzuschaffen, sondern versucht, die alte Behandlungspraxis verfassungsrechtlich zu legitimieren. (...)