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Portrait von Annette Groth
Antwort von Annette Groth
DIE LINKE
• 09.09.2013

(...) Wenn der Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen feststellen muss, dass in Deutschland Betroffene nicht ausreichend vor Rassismus geschützt sind, ist dies ein Spiegelbild für die verfehlte Politik gegen Antisemitismus, Antirassismus und Nazismus der Bundesregierung in Deutschland. (...) Ich bin dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) ausdrücklich dankbar, dass er sich nach der Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen Volksverhetzung und Beleidigung gegen Herrn Sarrazin an den Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen in Genf gewandt hat. (...)

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