Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.12.2007

(...) Dessen Lage ist nicht gerade optimal. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage hatte der Senat auf die Möglichkeit verwiesen, dass man eine Bibliothek an einem attraktiveren Standort (Schlump oder Osterstraße) schaffen könne. Der Senat drückt sich jedoch vor einer konkreten Aussage, wann und wo das geschehen könnte. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort von Ole von Beust
CDU
• 30.01.2008

(...) Ich halte den Umzug der Kinderbibliothek an den Hühnerposten - bei aller verständlichen Kritik der von dieser Veränderung betroffenen Bewohner im Bereich Grindel/Rotherbaum - für richtig und vertretbar. Er ist Teil eines sinnvollen und erfolgreichen Gesamtkonzepts zur Entwicklung der Bibliotheksversorgung für das gesamte Stadtgebiet. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort von Christine Scheel
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.12.2007

(...) Sie haben ja die Stellungnahme der Parlamentarischen Staatssekretärin des BMF zur Umsatzsteuer für Künstler gelesen. Die Besteuerungspraxis kann meines Erachtens in den einzelnen Finanzämtern unterschiedlich sein, weil Sachverhalte ("vergleichbare Darbietungen") unterschiedlich beurteilt werden. Dieser unbestimmte Rechtbegriff bedarf einer konkreten einheitlichen Auslegung durch das BMF. (...)

Portrait von Karl Theodor von und zu Guttenberg
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg
CSU
• 21.12.2007

(...) meine ernstgemeinte Antwort: Würden Sie neben der von Ihnen liebevoll ausgewerteten BILD-Zeitung auch andere regionale wie überregionale Medien konsultieren, könnten Sie feststellen, dass ich mich durchaus regelmäßig und durchaus ausführlich zu verschiedenen fachpolitischen Themen zu Wort melde. (...)

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