Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Patrick S. • 17.02.2008
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 28.03.2008 (...) Eine unabhängige Kontrollfunktion wie den Presserat gibt es im Rundfunkbereich in der Tat nicht, was aber auch an der nicht vergleichbaren Organisation von Print- und Rundfunk liegt. Die Kontrollfunktion übernehmen beim Rundfunk die Jugendschutzbeauftragten und die Kommission für Jugendmedienschutz, die durch den Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien festgeschrieben werden. (...)
Frage von Patrick S. • 17.02.2008
Antwort von Wolfgang Börnsen CDU • 02.06.2008 Sehr geehrter Herr Patrick Scholtes,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
Diese beantworte ich, wie die ca. 3000 anderen Petitionen und Anfragen (besonders aus dem Wahlkreis 1), die ich jedes Jahr erhalte, sehr gerne.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Jörg S. • 16.02.2008
Antwort von Michael Naumann SPD • 22.02.2008 Sehr geehrter Herr Schröder,
Frage von Jan B. • 14.02.2008
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 06.03.2008 (...) Daß eine Zirkusvorstellung auch viele künstlerische Aspekte beinhaltet, liegt auf der Hand. Auch ganz allgemein ist aus Sicht der FDP-Bundestagsfraktion der Besuch im Zirkus insbesondere für Familien mit Kindern häufig ein sehr positives Erlebnis, das auch für die Zukunft bewahrt werden soll. Jedoch müssen natürlich auch Ansprüche des Tierschutzes und andere Vorschriften beim Zirkus beachtet und berücksichtigt werden. (...)
Frage von Maximilian B. • 14.02.2008
Antwort von Markus Klimke Neue Liberale • 22.02.2008 (...) Ehrlich gesagt, was meine persönliche Meinung zur Bild-Zeitung anbelangt, so habe ich die "Tagebücher eines Außerirdischen" sehr gerne gelesen, fand den Bericht "Klimaschock: Furzen uns die Kühe den Sommer kaputt?" hingegen für nicht besonders gut recherchiert. So muß ich mein Verhältnis zur Bild-Zeitung als äußerst gespalten bezeichnen. (...) Nein, Volksverhetzung kann man der Bild-Zeitung nicht unterstellen, zumal es sich dabei um einen Straftatbestand handelt, was beizeiten schon die Justiz behandelt hätte. (...)
Frage von Maximilian B. • 14.02.2008
Antwort von Verena Häggberg ÖDP • 15.02.2008 (...) wir haben insgesamt ein Medienproblem, die Bildzeitung ist nur die Spitze des Eisbergs und Kampagnen, wie die gegen Hartz IV EmpfängerInnen sind traurige Höhepunkte in diesem Spiel. (...) Ob die Bildzeitung den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt, kann ich juristisch nicht beurteilen, politisch ist es fatal, sicher, aber es gibt offensichtlich genügend Leute, die dieses und andere Blätter kaufen und lesen. (...)
