Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von adolf s. • 15.04.2008
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 21.04.2008

(...) Auch wenn ich eine "gottlose Gesellschaft" fürchte, glaube ich, sollen Menschen, die eine Verfassung erarbeiten, nicht so tun, als ob dies im Namen Gottes geschehe. Das Problem ist immer, dass zu Beginn vieler Verfassungen auf Gott hingewiesen wird, so als ob dieser mit der Verfassung etwas zu tun hätte, Verfassungen werden von Menschen geschrieben und geändert und das sollte auch in ihren Präambeln zum Ausdruck kommen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 23.04.2008

(...) Aufgrund europäischer Vorgaben ist der deutsche Gesetzgeber verpflichtet, einen angemessenen Schutz gegen die Umgehung wirksamer technischer Schutzmaßnahmen vorzusehen. Die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen ist jedoch nicht strafbar, wenn die Tat ausschließlich zum eigenen privaten Gebrauch des Täters oder mit dem Täter persönlich verbundener Personen erfolgt oder sich auf einen derartigen Gebrauch bezieht. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 02.05.2008

(...) Zudem möchte ich darauf hinweisen, dass insgesamt der Anteil an Computerspielen, die für Kinder und Jugendliche als gefährlich eingestuft werden, geringer ist, als es in der öffentlichen Diskussion den Anschein hat. So sind in Deutschland aktuell nur acht Computerspiele gerichtlich verboten und beschlagnahmt. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 15.04.2008

(...) Der Jugendschutz muss durch eine Mischung aus Stärkung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen, gezielter Aufklärung und sinnvoller Altersbeschränkung deutlich machen, welche Grenzen und Werte in unserer Gesellschaft gültig sind. Er wird ständig Gegenstand der Diskussion sein, immer wieder muss nachjustiert werden, sowohl beim Vollzug als auch bei den Normen. (...)

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