Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat die durch die Ministerpräsidenten gefundene Lösung bezüglich der Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs, welche der technischen Entwicklung Rechnung trägt und zugleich effektiv keine zusätzliche Belastung für die Haushalte oder Unternehmen bedeutet, begrüßt. Gleichwohl kann ich Ihre Bedenken, gegen eine Kopplung der Rundfunkgebühr an unterschiedliche Geräte nachvollziehen. Die SPD-Fraktion ist der Ansicht, dass alternative Lösungen zur bisherigen Gebührenfinanzierung erarbeitet werden sollten, bzw. (...)

(...) bezüglich Ihrer Anfrage, ob es möglich sei, für den Altstadtkern von Qingdao einen Antrag auf UNESCO-Weltkulturerbe zu stellen, habe ich mich bei der UNESCO Deutschland erkundigt. Leider gibt es die Vorschrift, dass ein solcher Antrag nur vom Vertragsstaat selbst eingereicht werden kann, da dieser mit der Antragsstellung auch die Verantwortung für den Erhalt der Stätte übernimmt. (...)

(...) Ich möchte eines in aller Deutlichkeit vorweg stellen: Der sexuelle Missbrauch von Kindern ist, in welcher Form auch immer, inakzeptabel. (...)

(...) Sprache lebt. Daher ist es ganz selbstverständlich, dass - gerade bei einer zunehmenden Globalisierung - Wörter aus anderen Sprachen in unsere Sprache Einzug halten. Vor dem ersten Weltkrieg kamen viele Worte aus dem Französischen zu uns: Wo man früher das Billet am Schalter löste, ehe man sich auf den Perron begab, um das richtige Coupé zu suchen (damals konnte man noch den Kondukteur fragen), holt man sich heute sein Ticket am Infopoint und fragt auf dem Bahnsteig den Service-Mitarbeiter, wo das Abteil ist. (...)

(...) Die geplante Änderung der Richtlinie 2006/116/EC, über die im Rechtauschuss abgestimmt wird, hat das Ziel die soziale Lage der Künstler, insbesondere von Studiomusikern, zu verbessern. Dabei will man berücksichtigen, dass immer mehr Künstler ihren derzeit 50 Jahre bestehenden Schutz für ihre Leistungen überleben. (...)