Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wichtig zu wissen ist, dass eine Befreiung von der Rundfunkgebühr nur auf Antrag gewährt wird. (...)

(...) Die Diskussion um ein neues Gebührenmodell ist jedoch offen. Bayern will sich für ein gerechtes und zukunftsorientiertes Modell einsetzen und bevorzugt deshalb das Haushaltsmodell, dessen verfassungsrechtliche Zulässigkeit derzeit geprüft wird. (...)

(...) mein Büro wird sobald wie möglich meine erste Rede wieder auf youtube stellen. (...)

(...) Hier sind die Möglichkeiten des Bundesnaturschutzgesetzes ausreichend und wie sich an dem Konflikt um die Waldschlösschenbrücke gezeigt hat, ist der Status eines Weltnaturerbes kein Schutz vor Eingriffen. Mit den Nationalpark Harz ist schon ein sehr hoher Schutzstatus erreicht. In der Lüneburger Heide ist man mit den Naturparks und den Naturschutzgebieten zwar schon sehr weit gekommen, eine Vernetzung dieser Räume ist aber bisher nicht gelungen. (...)

(...) Die verbleibenden Unsicherheiten im Umgang mit geschützten Begriffen lassen sich gesetzgeberisch nicht einfach aus der Welt schaffen. Bei Marken helfen entsprechende Datenbanken. (...)

(...) Bitte verstehen Sie meine Darstellungen nicht als Rechtsberatung oder Handlungsempfehlung. Mir ging es lediglich darum, aufzuzeigen, dass eine Weitergabe von digitalen Medien grundsätzlich zulässig ist. (...)