Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael Z. • 02.04.2012
Antwort von Eva-Maria Voigt-Küppers SPD • 03.05.2012 (...) Wir haben uns vor der Auflösung des Landtags immer noch in den Beratungen befunden, so dass ich Ihnen heute leider keine abschließenden Ergebnisse mitteilen kann. Allerdings wird Ihre Idee, dass alle kirchlichen Bibliotheken antragsberechtigt werden, sehr wahrscheinlich nicht durchsetzbar sein. Wir haben jedoch in der Vergangenheit durch das neue Kulturgesetz ebenfalls Büchereinen und Bibliotheken berücksichtigt, die nun an diesem Gesetz partizipieren und davon profitieren können. (...)
Frage von Michael Z. • 02.04.2012
Antwort von Armin Laschet CDU • 27.04.2012 (...) Die Bibliotheken liegen der CDU sehr am Herzen. Aus diesem Grunde hat meine Fraktion in der vergangen Legislaturperiode den Entwurf zu einem Bibliothekengesetz in den Landtag eingebracht. (...)
Frage von Michael Z. • 02.04.2012
Antwort von Sylvia Löhrmann Bündnis 90/Die Grünen • 24.04.2012 (...) Wie ein solches NRW-Kulturfördergesetz im Ergebnis aussehen wird, kann ich Ihnen heute noch nicht sagen. Und sicher ist auch, dass auch im Kulturbereich die Fördermittel, so wünschenswert dies erscheinen mag, nicht beliebig erhöht werden können, wenn wir als verantwortungsbewusste PolitikerInnen die Gesamtverschuldung des Landes NRW und damit eine nachhaltige Haushaltspolitik auch weiterhin fest im Blick haben. (...)
Frage von Michael Z. • 02.04.2012
Antwort von Reiner Priggen Bündnis 90/Die Grünen • 03.04.2012 (...) Die grundlegende Frage, ob auch diese Bücherei-Angebote ("ohne Hauptamtliche") künftig mit Landesmitteln gefördert werden können, soll im Rahmen der Diskussion über ein NRW-Kulturfördergesetz bearbeitet werden. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat gemeinsam mit dem Koalitionspartner den Antrag für ein solches Gesetz im letzten Sommer bereits einstimmig beschlossen und die rot-grüne Landesregierung hat mit der Erarbeitung der Eckpunkte bereits begonnen. (...)
Frage von Michael Z. • 02.04.2012
Antwort von Karl Schultheis SPD • 24.04.2012 (...) Ich werde mich allerdings dafür einsetzen, dass auch kirchliche Bibliotheken nach noch zu vereinbarenden Kriterien gefördert werden können. Wir sollten hierüber im Gespräch bleiben. (...)
Frage von Michael Z. • 02.04.2012
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU