Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus S. • 09.01.2013
Antwort von Gernot Erler SPD • 29.01.2013 (...) das Bundes-Immissionsschutzgesetz nimmt vielleicht Einfluss auf die Lautstärke, hinterfragt aber nicht die Legalität religiöser Praktikanten. Anders liegt der Sachverhalt bei der Frage der religiösen Beschneidung, hier geht es um den Kern der jüdischen und muslimischen religiösen Identität. (...)
Frage von Michael P. • 08.01.2013
Antwort ausstehend von Axel Wirtz CDU Frage von Michael P. • 08.01.2013
Antwort ausstehend von Eckhard Uhlenberg CDU Frage von Michael P. • 08.01.2013
Antwort von Thomas Sternberg CDU • 17.01.2013 (...) Um zu prüfen, inwieweit die Sendeanstalten diesen Forderungen nachkommen, sieht der Rundfunkstaatsvertrag nach zwei Jahren eine Überprüfung der Tarife vor. Die neue Tarifstruktur ist jetzt seit noch nicht einmal einem Monat in Kraft. (...)
Frage von Michael P. • 08.01.2013
Antwort von Thorsten Schick CDU • 17.09.2014 (...) herzlichen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie die Reform der Rundfunkgebührenpflicht thematisieren. Leider habe ich Ihre Anfrage nicht bemerkt, weil auf dieser Plattform noch eine veraltete Mailadresse hinterlegt war. (...)
Frage von Michael P. • 08.01.2013
Antwort ausstehend von Marie-Luise Fasse CDU