Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus H. • 25.08.2013
Portrait von Marc Jongen
Antwort von Marc Jongen
AfD
• 18.09.2013

(...) Die Künstlersozialkasse ist eine weltweit einmalige Institution, die viele Künstler und Autoren, die nahe an der Prekaritätsgrenze leben, finanziell ein wenig entlastet. Ich halte das für eine Investition in Kultur, die sich ein reiches Land wie Deutschland nicht nur leisten kann, sondern die seinen Reichtum letztlich auch befördert. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort von Katharina Schulze
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.09.2013

(...) Die Entscheidung über diese Frage obliegt nun also den Gerichten. Sollte sich herausstellen, dass der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ist, hoffen wir Grüne, dass eine Möglichkeit besteht, die Mängel innerhalb des neuen Systems zu beheben und keine Rückkehr zum alten System notwendig wird. (...)

Portrait von Torsten Koplin
Antwort von Torsten Koplin
DIE LINKE
• 26.08.2013

(...) großzügige steuerliche Konditionen einräumen. Wen wundert es da, dass die öffentlichen Kassen leergefegt sind und ganz besonders die Kommunen so klamme Kassen haben, dass sie in ihrer Verzweiflung an die Bereiche Soziales, Kultur und Ökologie herangehen. Tun sie dies nicht, kommt die Dienstaufsicht und zwingt sie dazu, andernfalls würden die jeweiligen Kommunalhaushalte in Gänze nicht genehmigt. (...)

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