Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas E. • 12.02.2015
Antwort von Olaf Scholz SPD • 13.02.2015 (...) Die notwendigen Spielräume auch für neue Initiativen konnten wir durch die Kultur- und Tourismustaxe und beispielsweise den Elbkulturfonds gewinnen. Mit den zusätzlichen Mitteln erreichen wir eine spürbare Belebung der Kultur in Hamburg - nach außen wie nach innen. Das wollen wir fortsetzen. (...)
Frage von Viola G. • 11.02.2015
Antwort von Dennis Gladiator CDU • 12.02.2015 (...) Dies hat sich letztmalig beim von der CDU Bergedorfs unterstützten Bürgerentscheid gegen die hohen Windenergieanlagen gezeigt, der nicht nur in den Vier- und Marschlanden, sondern in ganz Bergedorf zu einem eindeutigen Ergebnis geführt hat. Dies zeigt sich aber auch in den verschiedenen Konzepten, die bereits entwickelt sind, um die Bedeutung der Vier- und Marschlande als Tourismus- und Naherholungsgebiet zu fördern. Genannt seien hier als Beispiele „Stadt-Land-Fluss-Hamburg“ und „Kurs Elbe. (...)
Frage von Guido L. • 08.02.2015
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU Frage von Olaf B. • 05.02.2015
Antwort von Dietrich Wersich CDU • 13.02.2015 (...) Diese Verfahrensweise trifft nicht auf meine Zustimmung. Ein ordentliches Regieren im Umgang mit Bürgerinnen und Bürger sieht anders aus. (...)
Frage von Claus S. • 04.02.2015
Antwort von Nils Wiechmann Bündnis 90/Die Grünen • 05.02.2015 (...) Persönlich begrüße ich es, wenn andere Personen als der mögliche spätere Preisträger einen Vorschlag für Verleihung eines Ehrenamtspreises einreichen. Eine Beurteilung von Eigenvorschlägen möchte ich nicht pauschal treffen. (...)
Frage von Jochen B. • 04.02.2015
Antwort von Frank Steffel CDU • 04.02.2015 Sehr geehrter Herr Bonitz,