Eine Änderung der genannten Vorschriften würde eine Änderung des Wahlprüfungsgesetzes erfordern. Pläne für ein entsprechendes Gesetzgebungsvorhaben liegen derzeit nicht vor.
Ich freue mich, mitteilen zu können, dass meine Website jetzt online ist: https://www.vonholtz.de/
Ziel bleibt, legale und weniger gesundheitsschädliche Alternativen zum Schwarzmarkt für erwachsene Konsumierende zu schaffen
Zur Wahrheit gehört aber dazu, dass unsere Medienlandschaft und das Nutzungsverhalten sich gewandelt haben, daher muss sich auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk verändern, um auch in Zukunft diese Funktion erfüllen zu können.
Frau Özoğuz hat sich wiederholt, auch vor dem gesamten Plenum des Deutschen Bundestages für ihr Verhalten entschuldigt