Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Bundestag

Frage von Chris L. • 11.11.2024

Wann werden Sie die Vertrauensfrage stellen?

Antwort ausstehend von Olaf Scholz

SPD

Folgen

Frage von Jörg F. • 11.11.2024

Aktuell sind ja Neuwahlen im Gespräch. Wie wird dabei sichergestellt, dass auch Kleinparteien an der Wahl teilnehmen können?

Antwort von Katharina Dröge

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.11.2024

Der neue Wahltermin erschwert kleinen Parteien die Unterschriftensammlung. Eine Gesetzesänderung zur Erleichterung scheitert wohl an der fehlenden Mehrheit.

Frage von Jörg F. • 11.11.2024

Aktuell sind ja Neuwahlen im Gespräch. Wie wird dabei sichergestellt, dass auch Kleinparteien an der Wahl teilnehmen können?

Antwort von Christian Dürr

FDP • 19.12.2024

Die Kleinparteien haben darüber hinaus durch die Verpflichtung zum Sammeln von Unterstützungsunterschriften eine zusätzliche Schwierigkeit zu bewältigen.

Frage von Jörg F. • 11.11.2024

Aktuell sind ja Neuwahlen im Gespräch. Wie wird dabei sichergestellt, dass auch Kleinparteien an der Wahl teilnehmen können?

Antwort von Heidi Reichinnek

Die Linke • 20.11.2024

All dies stellt nach unserer Überzeugung eine Verletzung der Chancengleichheit dar und kann nicht den demokratischen Ansprüchen unseres Landes genügen. Die LINKE fordert daher Erleichterungen für die Kleinstparteien.