Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Bundestag

Frage von Petra S. • 12.11.2024

Die Partei Bündnis 90/ Grüne ist für schnelle Neuwahlen lt. Hrn. Habeck. Hrn. Nouripur , Fr. Baerbock. Warum tritt die grüne Fraktion nicht geschlossen aus der Koaltion aus ,um dies zu beschleunigen ?

Antwort von Katharina Dröge

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.11.2024

Der Austritt der Grünen Bundestagsfraktion aus der noch bestehenden Koalition würde den Termin für Neuwahlen nicht beschleunigen.

Frage von Tobias S. • 12.11.2024

ME/CFS benötigt 676 Mio € für Medikamentenentwicklung, aktuell sind nur 15 Mio € BMBF-Förderung bewilligt. Wie plant die CDU diese massive Finanzierungslücke in der nächsten Legislatur zu schließen?

Antwort von Christian Haase

CDU • 14.11.2024

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert eindringlich, endlich eine große Nationale Dekade gegen Long COVID auszurufen und hierfür zusätzlich mindestens 100 Millionen Euro bereitzustellen.

Frage von Tobias S. • 12.11.2024

Die aktuelle Forschungsförderung von 4,2 Mio € (0,02% BMBF-Etat) steht 7,4 Mrd € wirtschaftlichem Schaden gegenüber. Welche Summen/Maßnahmen plant die CDU für Forschung & Versorgung von MECFS & LC?

Antwort von Erwin Rüddel

CDU • 15.11.2024

Die Versorgungslage bei Long-Covid und ME/CFS ist noch nicht zufriedenstellend. Zur Verbesserung der Versorgungssituation wären mehrere Maßnahmen notwendig.

Frage von Jürgen B. • 11.11.2024

Warum wurde die Behörde denn vom BMEL/Özdemir nicht benannt?

Antwort von Kirsten Kappert-Gonther

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.12.2024

Verordnungen werden üblicherweise von den Ministerien, also der Regierung, erlassen. Das Parlament hat darauf nur bedingt Einfluss, zudem sind die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse nach dem Ampel-Aus unklar und viele wichtige Initiativen liegen momentan auf Eis.