(...) die gesamte Fraktion der Freien Demokraten sowie auch ich haben dem Infektionsschutzgesetz nicht zugestimmt, da die erneute Gesetzesänderung zur Pandemiebekämpfung untauglich ist. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrike P. • 13.04.2021
Antwort von Renata Alt FDP • 29.07.2021
Frage von Ulrike P. • 13.04.2021
Antwort von Matthias Gastel Bündnis 90/Die Grünen • 13.04.2021
(...) Die Konzentration auf die Inzidenz ist zu eng und sollte durch einen Wert ersetzt werden, der aussagekräftigeren für das Infektionsgeschehen und dessen Beherrschung ist; einen Intensitätswert, der mehrere Indikatoren zusammenzubringen. (...)
Frage von Ulrike P. • 13.04.2021
Antwort von Nils Schmid SPD • 21.09.2021
Sie können davon ausgehen, dass wir alles tun, künftige Einschränkungen der Grundrechte zu vermeiden und zugleich den Schutz der Gesundheit unserer Bevölkerung sicherzustellen.
Frage von Ulrike P. • 13.04.2021
Antwort von Michael Hennrich CDU • 15.04.2021
(...) Der Blick zu unseren europäischen Nachbarn von Portugal, über England, Frankreich bis nach Polen zeigt indes, dass eine erfolgreiche Bekämpfung der neuen und ansteckenderen Virusvariante uns aber ein konsequenteres Vorgehen abverlangt. (...)
Frage von Wilfried H. • 12.04.2021
Antwort von Reinhard Bütikofer Bündnis 90/Die Grünen • 07.05.2021
(...) nicht so, dass ich mich im Parlament dauernd enthalte (...)
Frage von Philipp R. • 09.04.2021
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP