Frage von Fritz M. • 24.01.2022
Antwort von Bärbel Bas SPD • 30.03.2022
Unmittelbar nach meinem Amtsantritt habe ich betont, dass mir die Reform des Wahlrechts ein wichtiges Anliegen ist,
Unmittelbar nach meinem Amtsantritt habe ich betont, dass mir die Reform des Wahlrechts ein wichtiges Anliegen ist,
Impfen ist unser bestes Instrument, um mittelfristig der COVID-19 Pandemie Einhalt zu gebieten.
Kurz gesagt: der Information der Öffentlichkeit. In der Demokratie sind politische Entscheidungen gegenüber dem Souverän, also der Bevölkerung, begründungspflichtig.