Frage von Volker L. • 18.02.2023
Antwort von Sabine Tippelt SPD • 20.02.2023
Die Landtagsverwaltung und ich haben alle an uns gerichteten Anfragen zeitnah bearbeitet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Volker L. • 18.02.2023
Antwort von Marcus Bosse SPD • 21.02.2023
Warum Gegenteiliges behauptet wird, entzieht sich meiner Kenntnis.
Frage von Roland W. • 17.02.2023
Antwort von Hanna Naber SPD • 17.03.2023
Formal muss die Präsidentin des Niedersächsischen Landtags auch Abgeordnete desselben sein. Dies ergibt sich aus Artikel 18 der Niedersächsischen Verfassung in Verbindung mit §5 der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags. Der*die Präsident*in kommt aus der Mitte des Hauses. Insofern ist diese Doppelrolle verfassungsrechtlich geboten und meiner Ansicht nach auch sinnvoll.
Frage von Julian W. • 13.02.2023
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von Mathias B. • 11.02.2023
Antwort von Katalin Gennburg DIE LINKE • 25.10.2023
Grundsätzlich streitet DIE LINKE in Wahlkämpfen für ihr eigenes Programm und darüber hinaus zwischen den Wahlen für dessen Umsetzung.
Frage von David S. • 07.02.2023
Antwort von Kristin Brinker AfD • 07.02.2023
das ist korrekt. Wir würden einer Enteignung nicht zustimmen. Enteignung schafft keinen zusätzlichen Wohnraum, der so dringend benötigt wird und bindet Haushaltsmittel in Milliardenhöhe, die das Land Berlin schlicht nicht hat.