Sehr geehrter Frau Tippelt, stimmt es, dass Sie Anfragen zu Terminen in Ihrer Rolle des Landtagspräsidiums nicht beantworten? Und wenn ja, warum nicht? (Quelle: SN 13.2.2023 siehe unten)

Sehr geehrter Herr L.,

die Landtagsverwaltung und ich haben alle an uns gerichteten Anfragen zeitnah bearbeitet. Zuletzt habe ich am Freitag eine Anfrage von Herrn Doeleke erhalten, die ich wenige Stunden später beantwortet habe. Zur Debatte rund um die Erweiterung des Landtagspräsidiums möchte ich noch folgendes anmerken:

Das gesamte Präsidium vertritt kraftvoll unsere Demokratie. Mit der Erweiterung um einen Platz wird auch die Hoffnung und der klare Auftrag verbunden, noch mehr Präsenz in der Fläche Niedersachsens zu erreichen.

Vor dem Hintergrund der immer größer werdenden Anfeindungen gegenüber unserer Demokratie und unseren elementaren Werten, wie Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität halten wir einen größeren Einsatz für unseren Landtag nicht nur für vertretbar, sondern für notwendig. Die Stärkung unserer Demokratie war und ist ein wichtiges Anliegen des Landtags sowie unserer Fraktion, was sich in zahlreichen parlamentarischen Programmen und Initiativen wie beispielsweise „Polizeischutz für die Demokratie“ oder „Klasse Landtag“ wiederfindet. Das wollen wir weiter stärken und ausbauen.

Mit fünf Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten befindet sich Niedersachsen zudem im Vergleich der Bundesländer im Mittelfeld. Insbesondere in einem großen Flächenland wie Niedersachsen haben die Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten besondere Anforderungen, die eine Ausweitung des Präsidiums vertretbar machen.

Freundliche Grüße

Sabine Tippelt