Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frauke B. • 22.06.2024
Antwort von Bärbel Bas SPD • 04.07.2024 Sie können sicher sein, dass wir als Demokratinnen und Demokraten diese Gefahren im Blick haben und uns bewusst sind, dass wir uns über weitere Schutzmaßnahmen Gedanken machen müssen
Frage von Heiko B. • 22.06.2024
Antwort von Martin Rabanus SPD • 25.06.2024 Das Ergebnis des Bürgerentscheids unterstützt nun den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.
Frage von Holger P. • 21.06.2024
Antwort ausstehend von Lisa Paus Bündnis 90/Die Grünen Frage von Erhard J. • 20.06.2024
Antwort von Bärbel Bas SPD • 27.06.2024 Dass heute viele Menschen in rechtspopulistischen oder rechtsextremistischen Parteien eine vermeintliche Wahlmöglichkeit sehen, ist eine Bedrohung für unsere freie Gesellschaft.
Frage von Paul O. • 19.06.2024
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU Frage von Daniel H. • 19.06.2024
Antwort von Roger Beckamp AfD • 23.06.2024 Grenzen sichern und schließen, RemigrationVon diesem Punkt an muss Remigration als Hauptanliegen vorbereitet werden, begonnen mit der sofortigen Rückführung von akut Ausreisepflichtigen.