Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kirsten Tackmann
Antwort von Kirsten Tackmann
DIE LINKE
• 17.10.2008

(...) Wir wollen eine flächendeckende Nutzung der Kulturlandschaft, mit der die Landwirtschaft ihren Beitrag zur regionalen Grundversorgung mit Nahrung und mit Energie leistet. Dagegen lehnt DIE LINKE eine auf Export orientierte und dem neoliberalen Welthandelsdogma unterworfene Agrarpolitik ab, denn sie ist weder sozial noch ökologisch zu verantworten. Zum Beispiel haben wir die Bundesregierung kritisiert, weil sie die bereits weitgehend abgeschaffte Exportförderung jetzt für Schweinefleisch aus der Mottenkiste geholt hat. (...)

Portrait von Christel Happach-Kasan
Antwort von Christel Happach-Kasan
FDP
• 13.11.2008

(...) Sie haben weiterhin die Bienenschutzverordnung angesprochen. Die FDP-Bundestagsfraktion hat einen Antrag in den Bundestag eingebracht mit dem Titel "Schutz der Bienenvölker sicherstellen" (BT-Drucksache 16/10322) (3). In der Diskussion im Ausschuss werde ich die Bienenschutzverordnung ansprechen. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 16.10.2008

(...) Selbstverständlich hätte man auch sofort über den Antrag abstimmen können. In der Sache hätte dies die Ablehnung bedeutet mit der Konsequenz, dass sich mit dem Thema niemand weiter auseinandersetzt. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 08.10.2008

(...) Somit kann ich Ihre Enttäuschung über das Fernbleiben einzelner Abgeordneter bei wichtigen Abstimmungen durchaus nachvollziehen. Allerdings gibt es auch Gründe, die ein Fernbleiben durchaus rechtfertigen. (...)

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