Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz W. • 10.10.2008
Antwort von Kirsten Tackmann DIE LINKE • 17.10.2008 (...) Wir wollen eine flächendeckende Nutzung der Kulturlandschaft, mit der die Landwirtschaft ihren Beitrag zur regionalen Grundversorgung mit Nahrung und mit Energie leistet. Dagegen lehnt DIE LINKE eine auf Export orientierte und dem neoliberalen Welthandelsdogma unterworfene Agrarpolitik ab, denn sie ist weder sozial noch ökologisch zu verantworten. Zum Beispiel haben wir die Bundesregierung kritisiert, weil sie die bereits weitgehend abgeschaffte Exportförderung jetzt für Schweinefleisch aus der Mottenkiste geholt hat. (...)
Frage von Bernd R. • 09.10.2008
Antwort von Christel Happach-Kasan FDP • 13.11.2008 (...) Sie haben weiterhin die Bienenschutzverordnung angesprochen. Die FDP-Bundestagsfraktion hat einen Antrag in den Bundestag eingebracht mit dem Titel "Schutz der Bienenvölker sicherstellen" (BT-Drucksache 16/10322) (3). In der Diskussion im Ausschuss werde ich die Bienenschutzverordnung ansprechen. (...)
Frage von Dr. Petra H. • 05.10.2008
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 16.10.2008 (...) Selbstverständlich hätte man auch sofort über den Antrag abstimmen können. In der Sache hätte dies die Ablehnung bedeutet mit der Konsequenz, dass sich mit dem Thema niemand weiter auseinandersetzt. (...)
Frage von Hans-W. S. • 04.10.2008
Antwort ausstehend von Renate Sommer CDU Frage von Christian Z. • 28.09.2008
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 08.10.2008 (...) Somit kann ich Ihre Enttäuschung über das Fernbleiben einzelner Abgeordneter bei wichtigen Abstimmungen durchaus nachvollziehen. Allerdings gibt es auch Gründe, die ein Fernbleiben durchaus rechtfertigen. (...)
Frage von Helmuth M. • 27.09.2008
Antwort ausstehend von Otmar Bernhard CSU