Frage von Streber B. • 25.01.2009
Antwort ausstehend von Silvana Koch-Mehrin FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas L. • 24.01.2009
Antwort von Kirsten Tackmann DIE LINKE • 24.02.2009
(...) Ich habe auch nachlesbar in allen Diskussionen zur Vogelgrippe die Interessen der kleinen Geflügelhalter und der Rassegeflügelhalter in die Diskussion eingebracht und werde das auch weiter tun. Das FLI muss deutlicher in die Lage versetzt und gefordert werden, wissenschaftlich begründete (!) Handlungskonzepte zur Vermeidung (!) und sinnvollen (!) Bekämpfung von Tierseuchen vorzulegen, auch bei der Vogelgrippe. (...)
Frage von Michael v. • 19.01.2009
Antwort von Franz-Josef Holzenkamp CDU • 22.01.2009
(...) Ich habe Ihnen persönlich geantwortet, wie ich das angekündigt habe. Von einer "Kommunikationsverweigerung" kann also keine Rede sein. In der Beurteilung, ob abgeordnetenwatch.de ein sinnvolles Instrument in der Kommunikation mit Bürgern ist, gehen unsere Meinungen scheinbar auseinander. (...)
Frage von Michael v. • 19.01.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 03.03.2009
(...) Die im Verlaufe des Seuchengeschehens in Geflügelbeständen in Niedersachsen getöteten Puten sind nicht kompostiert worden, sondern in von der zuständigen Behörde zugelassenen Verarbeitungsbetrieben unter Beachtung der einschlägigen rechtlichen Bestimmungen unschädlich beseitigt worden. (...)
Frage von Diana P. • 15.01.2009
Antwort von Kerstin Müller Bündnis 90/Die Grünen • 16.01.2009
Sehr geehrte Frau Plange,
Frage von Gordon N. • 15.01.2009
Antwort von Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf Bündnis 90/Die Grünen • 21.01.2009
(...) Leider ist es wahr, dass das Europäische Patentamt in München dieses Patent erteilt hat. Die Grünen setzen sich gegen Patente auf Leben ein und haben 1998 erreichen können, dass sich das Europäische Parlament gegen die Patentierung von Züchtungsverfahren ausgesprochen hat. Dass das Patentamt trotzdem solche Patente vergibt, ist ein Skandal, zumal auch gemäß Artikel 53b des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) "im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen und Tieren" nicht patentiert werden können. (...)