Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Magerl
Antwort von Christian Magerl
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.04.2013

(...) 3. Ist es international üblich, dass bei Tiertransporten nach oder durch Deutschland Fahrtzeiten gebilligt werden, die nur bei Verstößen gegen die deutsche Straßenverkehrsordnung eingehalten werden können? (...)

Portrait von Thomas Reusch-Frey
Antwort von Thomas Reusch-Frey
SPD
• 15.04.2013

(...) Leider ist Ihr vorbildliches Verhalten und Benehmen, so wie Sie das eindrücklich schildern, nicht in bei allen und in jedem Falle gewährleistet. Wir bekommen immer wieder, massive Kritik am Verhalten der Fahrradfahrer. Vor allem hören wir sehr oft Beschwerden was die Rücksichtslosigkeit und die sehr hohe Geschwindigkeit der Mountainbiker anbetrifft, mit der sie an den Wanderern vorbeifahren. (...)

Portrait von Thomas Reusch-Frey
Antwort von Thomas Reusch-Frey
SPD
• 26.04.2013

(...) Bei Unsicherheit, ob der Weg wirklich 2 m breit ist und keine Hinweisschildern vorhanden sind, würde ich Ihnen empfehlen, diesen nicht zu benutzen. Dies liegt letztendlich in Eigenverantwortung und im Ermessen des Radfahrers. Die Messung ist folglich von dem Betroffenen vorzunehmen, der die Regel einzuhalten hat. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 10.04.2013

(...) In der Tat verbietet die Verordnung eine Verwendung von Küchen- und Speiseabfällen als Tiernahrung. Nach Ausbrüchen der Maul- und Klauenseuche sowie der Schweinepest einigten sich die Mitgliedstaaten darauf, die Verfütterung von Küchen- und Speiseabfällen sowie gebrauchtem Speiseöl aus Restaurants an Tiere zu verbieten, da die Rückverfolgbarkeit dieser Materialien nicht gewährleistet werden kann. Als Folge dessen, kann die Quelle der Seuche nicht identifiziert und bekämpft werden. (...)

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