Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Meiwald
Antwort von Peter Meiwald
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.08.2013

(...) Als GRÜNER, der seit vielen Jahren auch kommunalpolitisch aktiv ist, stelle ich fest, dass dem Wunsch des überwiegenden Teils der Bevölkerung, aber oftmals sogar der einstimmigen Position eines Gemeinderates ein Planungsrecht gegenüber steht, welches baurechtlich privilegierten Stallbauprojekten im Außenbereich ein uneingeschränktes Genehmigungsrecht gibt, so lange das Projekt als "bäuerlich" und nicht als "gewerblich" einzustufen ist. (...)

Portrait von Markus Grübel
Antwort von Markus Grübel
CDU
• 19.08.2013

(...) Ich persönlich gehe auch sehr gerne im Wald spazieren und finde dort meine Erholung. So schreibt auch das Wald-/Forstrecht – Waldgesetz für Baden Württemberg nach § 37 Betreten des Waldes: „Jeder darf den Wald zum Zwecke der Erholung betreten.“ So schreibt das Gesetz auch fortfolgend: „Wer den Wald betritt, hat sich so zu verhalten, dass die Lebensgemeinschaft Wald und die Bewirtschaftung des Waldes nicht gestört, der Wald gefährdet, beschädigt oder verunreinigt sowie die Erholung anderer nicht beeinträchtigt wird.“ Hier sehe ich die Nutzung des Waldes durch Mountainbiker und Wanderer gleichgestellt – Wer den Wald betritt hat sich, wie im Gesetz formuliert, an Gewisse Regeln zu halten und diese zu beachten. (...)

Portrait von Peter Zimmer
Antwort von Peter Zimmer
Tierschutzpartei
• 13.09.2013

(...) Ich will eine "Energiewende" tatsächlich ohne "Bio-Energie"! Bioenergie in Europa darf nicht Regenwald in den Tropen vernichten. (...)

Portrait von Jürgen Neuber
Antwort von Jürgen Neuber
FREIE WÄHLER
• 24.08.2013

(...) Wie mühsam ein solcher Weg aber ist zeigt aber die Geflügelzucht. Zu erwarten ist, dass durch Tirschutz-Maßnahmen in Deutschland der Fleischpreis zunimmt und als Resultat der Verbraucher zu günstigen Produkten aus dem Ausland greift, die weniger strengen Bedingungen unterworfen sind. (...)

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