Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian N. • 25.01.2014
Antwort von Bernd Voß Bündnis 90/Die Grünen • 05.02.2014 (...) Ich muss aber aus grüner Sicht sagen, dass diese Begründung der Sachlage mich auch nicht zufrieden stellt. Die Anforderungen an den Ökolandbau sehen den Betrieb als Ganzes und nicht allein die Fläche. Aus der Tierhaltung im Ökolandbau ergeben sich weitere über die reinen Anforderungen der Flächenbewirtschaftung herausgehende Anforderungen und Kosten. (...)
Frage von Schabert M. • 22.01.2014
Antwort von Markus Ferber CSU • 23.01.2014 (...) Ich glaube, dass Klarheit und Transparenz für den Verbraucher sowohl beim Honig wie auch bei anderen Lebensmitteln oberste Priorität bei der Kennzeichnung haben sollten. Der Vorschlag, die Honigrichtlinie dahingehend zu ändern, dass Pollen ein Bestandteil ist, hat diesem Gedanken meines Erachtens keinerlei Rechnung getragen. Durch eine Einstufung als Bestandteil ist eine Verwässerung der Kennzeichnungspflichten zu befürchten. (...)
Frage von Martin S. • 20.01.2014
Antwort von Frank Schmitt SPD • 20.12.2014 (...) Dabei ist allerdings nicht zu verkennen, dass es sich bei den Feldmarken um Kulturlandschaften handelt, die bereits seit hunderten von Jahren kultiviert und bewirtschaftet werden. Deswegen muss meiner Meinung nach auch ein Ausgleich zwischen den Interessen des Naturschutzes und den berechtigten Interessen der Landwirtschaft erzielt werden, um die Feldmarken als Kulturlandschaft nachhaltig und dauerhaft zu schützen. Dazu stellt der Bezirk Altona Bebauungspläne auf, die das Ziel haben, die Feldmarken weitestgehend vor Eingriffen zu schützen, berechtigte Interessen zu berücksichtigen und allen Beteiligten Rechtssicherheit zu geben. (...)
Frage von Barbara U. • 19.01.2014
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 19.01.2014 (...) mir liegen keine Zahlen vor, wie stark das Personal in den Gartenbauämtern durch die vorherige Regierung abgebaut wurde und wie hoch die Zahl der ausgebildeten Gärtner jetzt ist. Der Senatsantwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage des Kollegen Bill (Drs. (...)
Frage von Barbara U. • 17.01.2014
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 19.01.2014 (...) Während also 2011 der Bestand an Straßenbäumen im Vergleich zum Vorjahr um 2.072 abgenommen hatte, stieg er 2012 im Vergleich zum Vorjahr bereits um 773 an. Dies ist auch auf die erfolgreiche Kampagne "Mein Baum – Meine Stadt" zurückzuführen, die im Jahr 2011 erstmalig durchgeführt wurde und in deren Rahmen 2.639 Straßenbäume neu gepflanzt werden konnten. (...)
Frage von Barbara U. • 17.01.2014
Antwort von Martin Bill Bündnis 90/Die Grünen • 10.02.2014 (...) Zum Zustand der Bäume und der Baumfällungen habe ich gerade eine kleine Anfrage an den Senat gestellt. (...) Ihre Nachfrage zeigt aber deutlich, dass es sinnvoll wäre, das Straßenbaumkataster für alle zugänglich im Internet zu veröffentlichen. (...)