Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus M. • 16.08.2014
Antwort von Nils Wiechmann Bündnis 90/Die Grünen • 02.09.2014 (...) Meines Wissens nach ist der erneute Gebrauch von Eierkartons nach dem EU-Recht aus Hygiene-Gründen nicht erlaubt, da bei gebrauchten Eierkartons die erhöhte Gefahr besteht, das diese mit Keimen oder Krankheitserregern wie Salmonellen verunreinigt sind. Eine solche mögliche Gefährdung der Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher soll nach Möglichkeit ausgeschlossen werden. (...)
Frage von Rebecca E. • 07.08.2014
Antwort von Ina Leukefeld DIE LINKE • 08.08.2014 (...) Suhl ist in der Tat eine Stadt im Schrumpfen und ich kann Ihnen gerade auch als Stadträtin bestätigen, welche harten Einschnitte das für viele Menschen und gerade auch junge Leute bedeutet hat. Aber ich bin dennoch zuversichtlich. (...)
Frage von Barbara U. • 07.08.2014
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 30.09.2014 (...) Ich glaube, dass in dieser Hinsicht Freihandelsabkommen auch eine Chance bieten, wenn penibel darauf geachtet wird, dass nicht der kleinstmögliche Nenner, sondern der höchstmögliche Anspruch bei der Festlegung gemeinsamer Schutzstandards Berücksichtigung findet. (...) Ich möchte mich auch kurz noch zum Weg der Beschlussfassung äußern. (...)
Frage von Jürgen T. • 07.08.2014
Antwort von Christian Schmidt CSU • 08.08.2014 (...) vielen Dank für Ihre erneute Zuschrift und Hinweise. Die Haltung der Menschen in Europa ist in dieser Frage sehr unterschiedlich, das gilt es zu respektieren. (...)
Frage von Barbara U. • 07.08.2014
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 15.08.2014 (...) ich kann und will sie nicht beruhigen, denn ich teile alle ihre Befürchtungen und mehr. Aus meiner Sicht ist das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU (TTIP) und sind weitere aktuelle Parallelabkommen eine Kriegserklärung an jedweden Sozial- und Rechtsstaat. (...)
Frage von Barbara U. • 07.08.2014
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD