Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Birgit D. • 22.12.2018
Antwort von Sönke Rix SPD • 21.01.2019 (...) zu Recht wird die Verweigerungshaltung des früheren Bundeslandwirtschaftsministers Schmidt sowie weiter Teile der Funktionäre der Verbandsvertreter und großer Teile der CDU/CSU in den vergangenen Jahren kritisiert, die fünfjährige Übergangsfrist für die Entwicklung wirklicher Alternativen zur betäubungslosen Ferkelkastration zu nutzen. Stattdessen haben sie auf einen sogenannten vierten Weg gesetzt, der die Veränderung des Schmerzbegriffes im Tierschutzgesetz voraussetzen würde. (...)
Frage von Birgit D. • 22.12.2018
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 27.12.2018 (...) Der ehemalige Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt hat in den (bereits als Übergangsfrist vorgesehenen) letzten fünf Jahren versäumt, die Voraussetzungen für die im Tierschutzgesetz 2013 vorgegebene schmerzfreie Ferkelkastration zu schaffen. Nun musste der Bundestag die Initiative ergreifen, um eine Lösung in letzter Minute herbeizuführen. (...)
Frage von Birgit D. • 22.12.2018
Antwort ausstehend von René Röspel SPD Frage von Birgit D. • 22.12.2018
Antwort von Dennis Rohde SPD • 17.01.2019 (...) Die SPD-Fraktion hat intensiv diskutiert und dann entschieden, einer Verlängerung der Übergangsfrist für die betäubungslose Kastration zuzustimmen, um nicht die Existenz vor allem kleiner und mittlerer Aufzuchtbetriebe in Deutschland zu gefährden. Viel wichtiger jedoch: Wir haben durchgesetzt, dass das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) mit einer zum 30. (...)
Frage von Birgit D. • 22.12.2018
Antwort von Martin Rosemann SPD • 12.02.2019 (...) Aus Gesprächen mit ortsansässigen Landwirten ist mir bekannt, dass auch diese eine betäubungslose Ferkelkastration nach der bisherigen Praxis für falsch halten. Jedoch wird von ihnen auch das Problem gesehen, dass viele weitere Kleinbauern durch die neu entstehenden Kosten ihren Betrieb aufgeben müssen. (...)
Frage von Birgit D. • 22.12.2018
Antwort von Andreas Rimkus SPD • 11.07.2019 (...) Eine bloße Fristverlängerung war für die SPD-Bundestagsfraktion jedoch keinesfalls ausreichend. Anders als es CDU/CSU und FDP im Jahr 2012 getan haben, haben wir nun im Gesetz Sicherungen eingebaut, die garantieren, dass nach zwei Jahren nun wirklich die Alternativen flächendeckend zur Verfügung stehen. (...)