Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Birgit D. • 22.12.2018
Antwort von Johann Saathoff SPD • 14.01.2019 (...) Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich zuvor klar positioniert: Wir wollen die Kastration ohne Betäubung endlich verbieten. Tatsache ist aber auch, dass die Suche nach Alternativen aus dem Landwirtschaftsministerium bislang äußerst schleppend voran gekommen ist. In den anstehenden Verhandlungen wird es nun darum gehen verbindliche Auflagen für das Ministerium zu formulieren und dafür zu sorgen, dass nach diesen zwei Jahren endlich das endgültige Verbot kommt. (...)
Frage von Birgit D. • 22.12.2018
Antwort von Sarah Ryglewski SPD • 17.05.2019 (...) Oder die SPD-Fraktion stimmt einer Fristverlängerung zu, die die Existenz der Ferkelzüchterinnen und Ferkelzüchter in Deutschland sichert, und setzt bei den Verhandlungen gleichzeitig weitere wichtige Punkte für den Tierschutz durch. Die Fraktion hat sich für Letzteres entschieden und hält unmissverständlich fest, dass spätestens zum 31. (...)
Frage von Birgit D. • 22.12.2018
Antwort von Sönke Rix SPD • 21.01.2019 (...) zu Recht wird die Verweigerungshaltung des früheren Bundeslandwirtschaftsministers Schmidt sowie weiter Teile der Funktionäre der Verbandsvertreter und großer Teile der CDU/CSU in den vergangenen Jahren kritisiert, die fünfjährige Übergangsfrist für die Entwicklung wirklicher Alternativen zur betäubungslosen Ferkelkastration zu nutzen. Stattdessen haben sie auf einen sogenannten vierten Weg gesetzt, der die Veränderung des Schmerzbegriffes im Tierschutzgesetz voraussetzen würde. (...)
Frage von Birgit D. • 22.12.2018
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 27.12.2018 (...) Der ehemalige Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt hat in den (bereits als Übergangsfrist vorgesehenen) letzten fünf Jahren versäumt, die Voraussetzungen für die im Tierschutzgesetz 2013 vorgegebene schmerzfreie Ferkelkastration zu schaffen. Nun musste der Bundestag die Initiative ergreifen, um eine Lösung in letzter Minute herbeizuführen. (...)
Frage von Birgit D. • 22.12.2018
Antwort ausstehend von René Röspel SPD Frage von Birgit D. • 22.12.2018
Antwort von Dennis Rohde SPD • 17.01.2019 (...) Die SPD-Fraktion hat intensiv diskutiert und dann entschieden, einer Verlängerung der Übergangsfrist für die betäubungslose Kastration zuzustimmen, um nicht die Existenz vor allem kleiner und mittlerer Aufzuchtbetriebe in Deutschland zu gefährden. Viel wichtiger jedoch: Wir haben durchgesetzt, dass das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) mit einer zum 30. (...)