Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Marie Schäffer. Foto: © Andi Weiland
Antwort von Marie Schäffer
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.08.2019

(...) So wollen wir den Tierschutz bereits bei Genehmigungsverfahren zur Geltung bringen und diesen im Betrieb auch sicherstellen. Wir wollen zudem deutlich mehr und unangekündigte Tierschutzkontrollen. Bisher werden Tierhaltungsbetriebe in Brandenburg im Durchschnitt nur alle 16,5 Jahre kontrolliert, mit Ankündigung und nur in Teilbereichen. (...)

Portrait von Benjamin Raschke
Antwort von Benjamin Raschke
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.08.2019

(...) Da Sie hier offenbar über genauere Kenntnisse verfügen möchte ich Sie bitten, das den jeweiligen Trägern des Brandschutzes mitzuteilen. Grundsätzlich halte ich eine Entmunitionierung für nötig, aufgrund der hohen Kosten wird Ihnen hier aber niemand schnelle Erfolge versprechen können.

Porträt Monika von der Lippe
Antwort von Monika von der Lippe
DIE LINKE
• 12.08.2019

(...) Dass Feuerwehreinsatzkräfte, egal in welchem Einsatz, ihren Selbstschutz vernachlässigen, ist nicht hinnehmbar. Dafür gibt es entsprechende Feuerwehr-Dienstvorschriften und Einsatzregeln. (...)

Portrait von Hans-Christoph Berndt
Antwort von Hans-Christoph Berndt
AfD
• 16.08.2019

(...) Zur Lösung habe ich derzeit nur ganz allgemeine Vorstellungen: Haushaltstitel für die Beräumung aufstellen, rechtliche Bedingungen schaffen. Wie diese genau auszugestalten sind, müsste mit Experten ermittelt werden. (...)

Portrait von Olaf Schulze
Antwort von Olaf Schulze
CDU
• 19.08.2019

(...) Was die Ausstattung der Feuerwehren angeht, so ist auch hier eine finanzielle Hilfe notwendig und ich möchte, dass das Land entsprechende Technick, wie Löschpanzer und Hubschrauber in entsprechnder Zahl, besitzt und schnell zum Einsatz bringt. (...)

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