Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen K. • 09.08.2019
Antwort von Marie Schäffer Bündnis 90/Die Grünen • 16.08.2019 (...) So wollen wir den Tierschutz bereits bei Genehmigungsverfahren zur Geltung bringen und diesen im Betrieb auch sicherstellen. Wir wollen zudem deutlich mehr und unangekündigte Tierschutzkontrollen. Bisher werden Tierhaltungsbetriebe in Brandenburg im Durchschnitt nur alle 16,5 Jahre kontrolliert, mit Ankündigung und nur in Teilbereichen. (...)
Frage von Uwe T. • 07.08.2019
Antwort von Benjamin Raschke Bündnis 90/Die Grünen • 07.08.2019 (...) Da Sie hier offenbar über genauere Kenntnisse verfügen möchte ich Sie bitten, das den jeweiligen Trägern des Brandschutzes mitzuteilen. Grundsätzlich halte ich eine Entmunitionierung für nötig, aufgrund der hohen Kosten wird Ihnen hier aber niemand schnelle Erfolge versprechen können.
Frage von Uwe T. • 07.08.2019
Antwort von Monika von der Lippe DIE LINKE • 12.08.2019 (...) Dass Feuerwehreinsatzkräfte, egal in welchem Einsatz, ihren Selbstschutz vernachlässigen, ist nicht hinnehmbar. Dafür gibt es entsprechende Feuerwehr-Dienstvorschriften und Einsatzregeln. (...)
Frage von Uwe T. • 07.08.2019
Antwort von Hans-Christoph Berndt AfD • 16.08.2019 (...) Zur Lösung habe ich derzeit nur ganz allgemeine Vorstellungen: Haushaltstitel für die Beräumung aufstellen, rechtliche Bedingungen schaffen. Wie diese genau auszugestalten sind, müsste mit Experten ermittelt werden. (...)
Frage von Uwe T. • 07.08.2019
Antwort von Olaf Schulze CDU • 19.08.2019 (...) Was die Ausstattung der Feuerwehren angeht, so ist auch hier eine finanzielle Hilfe notwendig und ich möchte, dass das Land entsprechende Technick, wie Löschpanzer und Hubschrauber in entsprechnder Zahl, besitzt und schnell zum Einsatz bringt. (...)
Frage von Uwe T. • 07.08.2019
Antwort ausstehend von Björn Langner BVB - Freie Wähler