Frage an Monika von der Lippe von Uwe T. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Gegenwärtig werden in der Lieberoser Heide und bei Jüterbog auf zwei großen Flächen Waldbrandriegel eingerichtet und Feuerwehrzufahrtswege gebaut, die vorher vom Kampfmittelräumdienst sondiert und ggf. beräumt wurden. Dies geschieht unter großem Medieninteresse, woraus man eine landesweite Praxis schließen könnte. Tatsächlich fuhren in den zurückliegenden Trockenmonaten/-Jahren nahezu täglich freiwillige Feuerwehrleute (u.a. meine Söhne, der Älteste als Wehrführer) in munitionsbelastete Waldbrandflächen, um ihrer Löschaufgabe nachzukommen. Sie vernachlässigten dabei ihren Grundsatzes des Selbstschutzes unwissentlich, denn auf den Einsatzfahrzeugen existieren weder Karten mit den Kampfmittelbelastungsgebieten, noch sind die Feuerwehrleute in die Gefahren von vorgesetzten Stellen eingewiesen bzw. geschult worden. Ferner fehlt es an grundsätzlich notwendiger Schutzkleidung, sowie Schutzeinrichtung an der Technik.
Wie wollen Sie in Ihrem Wahlbezirk dafür Sorge tragen, dass diese Missstände verhindert werden? Wie wollen Sie die Kampfmittelsondierung auf auch privaten Flächen organisieren? Wie gehen Sie in Zukunft mit dem Träger des zuständigen Brandschutzes um, der diese Zustände duldet und damit seiner Fürsorgepflicht gegenüber den Kameraden der freiwilligen Feuerwehr nicht nachkommt?
Sehr geehrter Herr T.,
nach meiner Kenntnis bezieht sich die Räumung von Kampfmitteln auf den Zufahrtswegen derzeit besonders auf die beiden großen ehemaligen Truppenübungsplätze „Lieberoser Heide“ und „Altes Lager“ bei Jüterbog, die auch über das größte Waldbrandgefährdungspotential verfügen.
Dass Feuerwehreinsatzkräfte, egal in welchem Einsatz, ihren Selbstschutz vernachlässigen, ist nicht hinnehmbar. Dafür gibt es entsprechende Feuerwehr-Dienstvorschriften und Einsatzregeln. Bei den Einsätzen auf den ehemaligen Truppenübungsplätzen hat besondere Vorsicht zu gelten. Die Sicherheit der Kameradinnen und Kameraden hat an erster Stelle zu stehen. Deshalb dürfen sich die Einsatzkräfte auch nur auf gesicherten Wegen in einem Sicherheitsabstand von 1.000 m zu nicht geräumten Flächen mit Munition bewegen, was eine sichere Brandbekämpfung ermöglicht. Eine entsprechende Einweisung hat durch die örtliche Einsatzleitung vor dem Einsatz zu erfolgen, entsprechende Karten mit den geräumten Flächen sollten zur Verfügung stehen. Dabei ist die Munitionsbelastung in unseren Wäldern keine Überraschung und seit Jahren bekannt. Wenn bei einem Einsatz auf die entsprechende Gefährdung, gerade in Lieberose oder Jüterbog, nicht hingewiesen wird, halte ich das für verantwortungslos. Das wäre dann eine Sache für die Fachaufsicht, in einem solchen Fall den Landkreis. Schwierig ist es aber auch, aufgrund von bloßen Vermutungen über Kampfmittelbelastung seine Einsatzkräfte abzuziehen und die Brandbekämpfung auswärtigen Feuerwehren zu überlassen, wie es der Bürgermeister von Jüterbog in diesem Sommer getan hat. Wenn aber tatsächlich Einsatzkräfte wegen nicht erfolgter Einweisung gefährdet worden sind und Aufgabenträger ihrer Verantwortung nicht nachkommen, muss über eine Fachaufsichtsbeschwerde auf den Aufgabenträger eingewirkt werden.
Die Kampfmittelsondierung auf privaten Flächen ist schwierig, da die Grundstückseigentümer grundsätzlich die entsprechenden hohen Kosten dafür übernehmen müssen. Insbesondere gebe ich zu bedenken, dass es sich um riesige Flächen handelt. Als Landtagsabgeordnete werde ich mich dafür einsetzen, dass das Musterprojekt zur Munitionsbeseitigung von Oranienburg schnellstmöglich auf die besonders gefährdeten ehemaligen Truppenübungsplätze wie die „Lieberoser Heide“ ausgedehnt wird, um eine schnellere Beräumung zu erreichen. Auch muss die Anforderung von Einsatzmitteln wie Hubschraubern von der Bundespolizei erleichtert werden. Der Bund muss seinen Beitrag leisten - hier sollten sich mehrere Bundesländer mit ähnlichen Anforderungen zusammen schließen und zum Beispiel im Bundesrat gemeinsam auftreten, zum Beispiel unter Vorsitz Brandenburgs im kommenden Jahr.
Viele Kommunen sind als Aufgabenträger bei der Ausrüstung der Feuerwehren leider immer noch finanziell überfordert. Als Landtagsabgeordnete werde ich mich dafür einsetzen, dass die Landesförderung für besonders betroffene Kommunen, die auf ihrem Gebiet über eine entsprechende Gefährdung verfügen, zusätzlich über eine pauschale Flächenförderung ermöglicht wird. Das kann z.B. die Waldbrandvorsorge sein, wobei die grundsätzliche Zuständigkeit der Kommunen beibehalten werden soll. Weiterhin werde ich mich dafür einsetzen, dass die Kommunen bei der Beschaffung von Schutzausrüstung unterstützt werden, z.B. durch eine mögliche zentralisierte Beschaffung, angesiedelt beim Land.
Mit freundlichen Grüßen
Monika von der Lippe
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