Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hugo N. • 22.06.2008
Antwort von Dirk Niebel FDP • 23.06.2008 (...) zum Blick auf das friedliche Zusammenleben der europäischen Völker gehören auch Rechtsfragen beim Schutz von Kulturgütern. Die nationale Gesetzgebung in Polen hat ein Ausfuhrverbot für Antiquitäten, die vor dem 9.5.1945 hergestellt wurden, erlassen, um polnisches Kulturgut zu schützen. Darauf nimmt Deutschland keinen Einfluss. (...)
Frage von Winfried W. • 17.06.2008
Antwort ausstehend von Rolf Berend CDU Frage von Gerlinde I. • 02.06.2008
Antwort von Martina Krogmann CDU • 05.06.2008 (...) Ich habe dem Antrag zugestimmt. Wichtig war mir insbesondere, dass der Bund die alleinige Kontrolle über die Infrastruktur behält, dies ist notwendig, da die Bahninfrastruktur für Anleger kein interessantes Anlageobjekt darstellt, denn selbst im lukrativen Fernverkehr rechnen sich Infrastrukturinvestitionen erst langfristig. Investitionen sind jedoch notwendig, die jetzt beschlossene Privatisierung macht Investitionen leichter, der Staat behält die Kontrolle, erhält jedoch durch den Börsengang zusätzliches Kapital. (...)
Frage von Jürgen N. • 21.05.2008
Antwort ausstehend von Maria Böhmer CDU Frage von Jürgen N. • 19.05.2008
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 19.06.2008 (...) Es handelt sich dabei um keine Sozialleistungen aus den Sozialkassen. Vor allem kritikwürdig ist, dass Asylbewerber in Deutschland nur einen geminderten Regelsatz an Hilfe, eine eingeschränkte Gesundheitsversorgung erhalten und einer irrationalen Residenzpflicht unterliegen, die diese Menschen in ihrer Bewegungsfreiheit stark einschränkt. Aufgrund der hiesigen Lebenshaltungskosten und Lebensstandards sind die Leistungen hier natürlich nominell höher als zum Beispiel bei Flüchtlingen an der irakisch-syrischen Grenze, die die internationalen Hilfsorganisationen vor Ort gewähren. (...)
Frage von Christiane H. • 16.05.2008
Antwort ausstehend von Bernd Neumann CDU