Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan A. • 21.07.2009
Antwort von Peter Hettlich Bündnis 90/Die Grünen • 22.09.2009 (...) Ich bin weder ein Anhänger von Herrn von Däniken oder anderen Ufologen, glaube aber, daß es neben der Erde in unserer Galaxie noch weitere habitable Planeten und dort auch intelligentes Leben gibt. Das dies ein seriöses Forschungsthema ist zeigt ja auch die intensive Suche nach extrasolaren Planeten. Die ESA hat dafür u.a. (...)
Frage von Simone B. • 12.07.2009
Antwort von Bernd Neumann CDU • 27.07.2009 (...) In Deutschland sind Schutz und Pflege von Denkmälern und Kulturregionen Angelegenheit der Länder. Diese haben daher das Nominierungsrecht und sind zugleich zuständig für die finanziellen Verpflichtungen, die sich aus der Aufnahme von Stätten in die Liste ergeben. (...)
Frage von Anette S. • 11.07.2009
Antwort von Thomas Strobl CDU • 15.07.2009 (...) Zunächst darf ich Ihnen mitteilen, dass ich mich schon wiederholt für eine Unterstützung der gastronomischen Branche ausgesprochen habe, die unter Wettbewerbsnachteilen in Europa ungerechtfertigt zu leiden hat. Nun gibt es aber einige Umstände, die einer sofortigen Umsetzung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7 % für das Hotel- und Gaststättengewerbe entgegenstehen. (...)
Frage von Rafael C. • 08.07.2009
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 10.07.2009 Sehr geehrter Herr Cordero,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Zuständig für Ihr Anliegen ist die örtliche Ordnungsbehörde. Ich möchte Sie bitten, sich wegen weiterer Einzelheiten und Informationen an diese zu wenden.
Frage von Claudia D. • 07.07.2009
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 28.07.2009 (...) Wir werden uns auch in Zukunft für eine stetige Anpassung der Regionalisierungsmittel einsetzen. Allerdings sollen die Länder künftig einen entsprechenden Verwendungsnachweis über den Verbleib der Regionalisierungsmittel vorlegen müssen. (...)
Frage von Michael E. • 07.07.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 13.07.2009 Sehr geehrter Herr Ensslen,
Rheinland-Pfalz hat eine Menge Sehenswürdigkeiten, die es verdienten, als UNESCO-Welterbe eingestuft zu werden. In Deutschland sieht das Verfahren für eine Aufnahme wie folgt aus: