Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Raul N. • 10.08.2011
Antwort von Dirk Stettner CDU • 10.08.2011 (...) Ich kann das wirklich nicht mehr verstehen. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, das an diesem hervorragenden Standort eine kulturelle und soziale Einrichtung für alle Weißenseer etabliert wird. Das wäre schon längst möglich gewesen, aber offenbar liegt Weißensee nicht im politischen Fokus der momentanen politischen Mehrheit. (...)
Frage von Gert P. • 10.08.2011
Antwort von Dennis Buchner SPD • 11.08.2011 (...) Erstens wäre es sicherlich denkbar gewesen, die Mittel ggf. unter Vorbehalt dennoch für das Schwimmbad Thomas-Mann-Straße zu verplanen. Zweitens haben die Bäderbetriebe auch nachdem der Bezirk über die "Umleitung" der finanziellen Mittel informiert worden war noch den Eindruck erweckt, die Halle könnte nach den Ferien wieder genutzt werden. (...)
Frage von Andreas B. • 10.08.2011
Antwort von Karin Halsch SPD • 10.08.2011 (...) DFB und BFV tun viel gegen Hooliganismus. Das Spiel hatte eine hohe Sicherheitsstufe. (...)
Frage von Matthias M. • 09.08.2011
Antwort ausstehend von Jochen Schulte SPD Frage von Matthias M. • 09.08.2011
Antwort von Johann Georg Jaeger Bündnis 90/Die Grünen • 16.08.2011 (...) Zu Ihrer zweiten Frage: Die Erhaltung und Förderung großer landeshistorischer Denkmäler und Institutionen ist nicht in Gefahr und wird von uns auch nirgends in Frage gestellt. Im Gegensatz dazu sehen wir gerade die kleinen, lokal und/oder thematisch spezialisierten Ansätze zu einer breit und vielfältig wachsenden, oft auch kritisch und kontrovers sich entfaltenden Erinnerungskultur überall in MV ständig bedroht. (...)
Frage von Norman S. • 08.08.2011
Antwort von Daniel Buchholz SPD • 05.09.2011 (...) Sobald die Empfehlung des oben erwähnten SPD-Fachausschusses vorliegt, werde ich mich gerne entsprechend bei der kommenden Novelle des Berliner Fischereigesetzes einsetzen. (...)