Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) diese kleine Anfrage können wir sicherlich stellen, sofern wir ins Abgeordnetenhaus einziehen. Das Gebot der Transparenz, welches wir uns als Piraten auf die Fahne schreiben, gebietet auch hier, klare Antworten zu bekommen, warum diese Information damals nicht zeitnah aktualisiert wurde und so womöglich zeitweise einer Mobilisierung von weiteren Abstimmenden zuwiderlief. Warum man ihnen darüber beim rbb keine Auskunft geben kann oder will, kann ich nicht nachvollziehen. (...)

(...) Gerade bei den von Ihnen angesprochenen Volksentscheiden gibt es ein grundsätzliches Problem: Durch die nicht ganz niedrige Hürde dazu führt, dass Gegner des Anliegens die Entscheidung treffen müssen, dieses durch eine Nein-Stimme oder durch die Nicht-Beteiligung zu boykottieren. Deshalb sprechen sich die Piraten auch für eine deutliche Absenkung der Höhe des Zulassungsquorums einsetzen, unter Umständen auch für die Abschaffung. Dies können Sie auch im Kandidatencheck bei Abgeordnetenwatch einsehen. (...)

(...) die Piratenpartei hat das Volksbegehren des Berliner Wassertisches im Vorfeld unterstützt. Meine Ansichten und Bestrebungen stimmen mit denen des Berliner Wassertisches überein. (...)

(...) ich bin 1999 ins Abgeordnetenhaus gekommen und habe mich immer wieder über die Jahre im Hauptausschuss darum bemüht, die Arbeit von Sonnenuhr und RambaZamba zu sichern. Die von Ihnen erwähnte institutionelle Förderung war einer der Erfolge dabei. (...)