Frage an Philipp Magalski von Stephanie A. bezüglich Medien
Sehr geehrter Herr Magalski,
werden die Piraten nach ihrem Einzug in das Abgeordnetenhaus mit einer klei-
nen Anfrage die Fehlinformationen des rbb am 13.02.2011 ab 16 Uhr aufklären?
Der rbb hat am 13.02.2011 noch um 17.40 Uhr 8% Abstimmungsbeteiligung (Stand von 12 Uhr) gemeldet, während die Website der Landeswahlleiterin bereits um 16 Uhr 21,7% mitteilte.
Die Landeswahlleiterin hat am 13.02.2011 um 16.58 Uhr eine Pressemitteilung zur Abstimmungsbeteiligung um 16 Uhr versendet und bereits um 16 Uhr im Internet unter www.wahlen-berlin.de veröffentlicht, nämlich 21,7%
Trotz vielfacher Anfragen erstatteten weder Rundfunkrat noch Intendantin des rbb noch der Regierende Bürgermeister als dessen Rechtsaufsicht Berichter- stattung und Begründung darüber, warum der rbb nach 17 Uhr unzutreffende, da überholte Angaben über die Abstimmungsbeteiligung gesendet und damit fehlinformiert hat, nämlich 8% Abstimmungsbeteiligung statt 21,7%.
Im Artikel „Mobilisiert durch negative Meldungen“ im Tagesspiegel vom 14.02.2011, heißt es:
„Noch bis 16 Uhr am Abstimmungssonntag hieß es in Radionachrichten, der „Berliner Wassertisch“ werde kaum die nötigen Stimmen bekommen. Die Wahlbeteiligung lag da bei rund 20 Prozent.
Hans-Christian Ströbele, Grünen-Bundestagsabgeordneter:
„Ich vermute aber, dass viele gedacht haben, es hätte sowieso keinen Sinn, die notwendige Zahl der Stimmen komme nicht zusammen.“
Schließlich sei auf Pro-Reli und Flughafen Tempelhof mit Radio- und TV-Sondersendungen aufmerksam gemacht worden. Er selbst habe am Sonntag gegen 14.30 Uhr abgestimmt. Zu dieser Zeit hatte es noch geheißen, die Wahlbeteiligung sei ausgesprochen niedrig.“
Mit freundlichen Grüssen
Stephanie Adler
Sehr geehrte Frau Adler,
diese kleine Anfrage können wir sicherlich stellen, sofern wir ins Abgeordnetenhaus einziehen. Das Gebot der Transparenz, welches wir uns als Piraten auf die Fahne schreiben, gebietet auch hier, klare Antworten zu bekommen, warum diese Information damals nicht zeitnah aktualisiert wurde und so womöglich zeitweise einer Mobilisierung von weiteren Abstimmenden zuwiderlief. Warum man ihnen darüber beim rbb keine Auskunft geben kann oder will, kann ich nicht nachvollziehen. Zunächst werde ich auch einmal selbst versuchen, diese Auskunft beim rbb einzuholen. Vielleicht habe ich ja mehr Glück. ;)
Mit freundlichen Grüßen,
Philipp Magalski
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