Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Siegbert U. • 24.08.2011
Antwort von Martina Michels DIE LINKE • 24.08.2011 (...) Bäder müssen für alle Berlinerinnen und Berliner bezahlbar bleiben, der unentgeltliche Zugang in Schwimmbäder für Schülerinnen und Schüler, Vereinssportler und Hortkinder unumkehrbar bleiben. (...) Die LINKE wird wie bisher auch für die kostenfreie Nutzung von öffentlichen Sportanlagen eintreten. (...)
Frage von Claudia P. • 24.08.2011
Antwort von Klaus Lederer DIE LINKE • 31.08.2011 (...) Sie haben Recht, diese Öffnungszeiten sind nicht befriedigend. (...) Die Situation ist allerdings sicher optimierbar. (...)
Frage von Pietsch C. • 24.08.2011
Antwort von Conrad Felgner CDU • 13.09.2011 (...) Sollte ich gewählt werden, kann ich mich dafür einsetzen, dass die Schwimmhalle auf der Prioritätenliste für die Nutzung von Landesmitteln für die Bädersanierung weiter nach vorn kommt. Das Problem mit den Öffnungszeiten des Freibades fällt dabei als Lösung vielleicht mit ab. (...)
Frage von Pietsch C. • 24.08.2011
Antwort von Martin Delius PIRATEN • 25.08.2011 (...) Die Berliner Bäder Betriebe sind eine Anstalt öffentlichen Rechts, die Standorte gehören dem Land Berlin. Der gesetzliche Rahmen für den Betrieb dieser öffentlichen Anstalten wie auch das Sommerbad Pankow ist durch das Gesetz über die Anstalt öffentlichen Rechts Berliner Bäder-Betriebe (BBBG) geregelt. Nach §12 könnte hier die Bezirksverwaltung zum Beispiel nach Beschluss einer Bezirksverordnetenversammlung im regionalen Beirat des Vorstands der Berliner Bäderbetriebe konkrete Vorschläge zur Änderung der Öffnungszeiten oder Gestaltung der Finanzierung machen. (...)
Frage von Claudia P. • 24.08.2011
Antwort ausstehend von Heiko Thomas Bündnis 90/Die Grünen Frage von Claudia P. • 23.08.2011
Antwort von Torsten Schneider SPD • 23.08.2011 (...) Die Berliner Bäderbetriebe betreiben als Anstalt des öffentlichen Rechts für das gesamte Bundesland mit etwa 700 Beschäftigten rund 60 Bäder. Der Zuschuss aus Landesmitteln ist seit Jahren gleichbleibend und wurde im Bereich bauliche Unterhaltung zweckgebunden erhöht. Zugleich nehme ich - und hier stimme ich Ihnen Frau Pietsch ausdrücklich zu - eine fortschreitende Angebotsverkürzung wahr, zumindest was die Öffnungsdauer anbelangt. (...)