Frage an Torsten Schneider von Claudia P. bezüglich Medien
Sehr geehrter Herr Schneider,
das Sommerbad Pankow in der Wolfshagener Straße ist in diesem Jahr am 11. Juni 2011 geöffnet worden und schließt am 28. August wieder. Diese wunderbare Anlage öffnet also in einem ganzen Jahr ingesamt 11 (!) Wochen. Der geneigte Badegast wundert sich.
Dass die Anlage zudem selbst an heißesten Sommertagen bereits um 20.00 Uhr (letzter Einlass 19.00 Uhr) schließt, gehört ebenfalls zu den Dingen, die insbesondere den berufstätigen Badegast verdrießen.
Von den Berliner Bäderbetrieben (BBB) hört man, dass sie mit dem vorhandenen Personal nicht Hallen-und Freibäder gleichzeitig betreiben können - deshalb die kurze Sommersaison.
Zudem rechne sich in den etwas späteren Abendstunden der Betrieb selbst an heißesten Sommertagen nicht.
Meine Frage:
Was kann man tun, um sowohl die Jahres- als auch die täglichen Öffnungszeiten des Sommerbads zu verlängern?
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Pietsch
Sehr geehrte Frau Pietsch,
vielen Dank für diese wichtige Frage, die mich zu einer umfassenderen Betrachtung und Erkundigung veranlasst hat. In diesem Bereich erkenne ich politischen Handlungsbedarf.
Die Berliner Bäderbetriebe betreiben als Anstalt des öffentlichen Rechts für das gesamte Bundesland mit etwa 700 Beschäftigten rund 60 Bäder. Der Zuschuss aus Landesmitteln ist seit Jahren gleichbleibend und wurde im Bereich bauliche Unterhaltung zweckgebunden erhöht. Zugleich nehme ich - und hier stimme ich Ihnen F. P. ausdrücklich zu - eine fortschreitende Angebotsverkürzung wahr, zumindest was die Öffnungsdauer anbelangt. Diese Entwicklung ist zunächst auf der Managementebene erklärungsbedürftig.
Berlin hatte sich im Jahre 2002 zu dem schmerzlichen Schritt durchgerungen, die Betriebspflicht für 14 Hallenbäder, darunter die Schwimmhalle Pankow, aufzuheben. Ich möchte mich einer Bewertung dieser Entscheidung enthalten, da ich zu dieser Zeit dem Parlament noch nicht angehörte. Daraus wird jedoch der zweifelhafte Schluss gezogen, dass es auch kein Betriebsrecht gäbe. Seit Jahren bemüht sich in Pankow ein Verein, dessen Arbeit neben mir auch Vertreter anderer Parteien unterstützen, um die Wiederinbetriebnahme der Halle. Ähnliche Versuche vernehme ich aus Lichtenberg, Spandau und Treptow-Köpenick. Insgesamt erkenne ich insbesondere im weiter wachsenden Pankow, mit seinen über 370.000 Einwohnern, eine kritische Entwicklung, die einer Unterversorgung nahe kommt.
Politisch werde ich Vorschlägen entgegentreten, den Zuschuss an die Bäderbetriebe zu kürzen. Zugleich wurden im Bereich Inneres/Sport in den letzen beiden Jahren Forderungen im Millionenbereich dauerhaft niedergeschlagen, zahlreiche Forderungen gestundet und Kassenreste von jeweils über 50 Mio. Euro gebildet. Diese Entwicklung ist sowohl fach- als auch finanzpolitisch zu hinterfragen und zwar bereits bei den anstehenden Haushaltsberatungen. Dabei wird auch die Gewichtung der knappen Haushaltsmittel zwischen Breiten- und Leistungssport in Rede stehen.
Berlin wird sich auch zukünftig sparsam verhalten müssen. Gleichwohl habe ich mich hier öffentlich wohl hinreichend klar ausgedrückt und Ihnen eine auch selbstkritische Prioritätenjustierung verdeutlicht.
Mit freundlichen Grüßen
Torsten Schneider, MdA
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