Frage von Erhard J. • 10.05.2023
Antwort von Merle Spellerberg Bündnis 90/Die Grünen • 14.07.2023
Medienschaffende müssen in Deutschland vor rechter Gewalt besser geschützt werden. Die Pressefreiheit muss immer und überall verteidigt werden.
Medienschaffende müssen in Deutschland vor rechter Gewalt besser geschützt werden. Die Pressefreiheit muss immer und überall verteidigt werden.
Als Liberale setzen wir uns stets für die Pressefreiheit ein.
Negativen Einfluss haben allerdings zunehmende Übergriffe auf Medienschaffende, vor allem durch Rechtsradikale und Querdenker, die bei Demonstrationen die freie Berichterstattung behindern.
Aus unserer Sicht gibt es keinerlei juristische Handhabe mehr gegen die Rundfunkgebühren.
2022 wurden bei Demonstrationen 103 Vorfälle gemeldet - eine meines Erachtens erschreckend hohe Zahl.
Als Freie Demokraten setzen wir uns für eine freie und unabhängige Berichterstattung ein, da ohne sie Demokratie nicht denkbar ist.