Frage von Jana H. • 20.02.2024
Antwort von Manfred Uekermann CDU • 05.03.2024
Rezo äußert frei seine Meinung – eine unverzichtbare und sehr wichtige Grundvoraussetzung für den politischen Diskurs. Die Argumente der CDU sind verlinkt.
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Frage von Andrea B. • 14.02.2024
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 15.02.2024
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Forum für die demokratische Gesellschaft. Durch vielfältige Angebote trägt er zur Meinungsbildung, zu Debatten, zur Unterhaltung und zur Selbstverständigung der Gesellschaft bei. Unterhaltung gehört dazu.
Frage von Andrea B. • 14.02.2024
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 04.04.2024
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eine tragende Säule unserer Demokratie. Damit er uns angesichts einer sich verändernden Medienlandschaft auch in Zukunft erhalten bleibt, müssen wir ihn jetzt stärken und reformieren.
Frage von Heribert K. • 06.02.2024
Antwort ausstehend von Monika Hohlmeier CSU
Frage von Elena U. • 02.02.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 04.02.2024
Ja.
Frage von Erhard J. • 31.01.2024
Antwort von Stephan Thomae FDP • 27.06.2024
Wer das Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks überwacht, ist gesetzlich geregelt. Hierfür gibt es diverse, sich inhaltlich ähnelnde Regelungen. Beispielhaft möchte ich als Bayer auf § 6 des Gesetzes über die Errichtung und die Aufgaben einer Anstalt des öffentlichen Rechts „Der Bayerische Rundfunk“ (Bayerisches Rundfunkgesetz – BayRG) verweisen