Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carla B. • 20.04.2011
Antwort von Björn Fecker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.04.2011 (...) Einen solch angesprochenen "weißen Fleck" finden wir in der Tat beim TuS Komet Arsten, der eine wichtige soziale Aufgabe für den Stadtteil wahrnimmt und ja durch die Fusion nun noch größer geworden ist. Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie wichtig für Sportler ein vernünftiges Umfeld ist. (...)
Frage von Emma S. • 18.04.2011
Antwort von Florian Prübusch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.05.2011 (...) Datenschutz spielt in unserer Gesellschaft eine immer größere Rolle. Unter dem Motto: "Meine Daten gehören mir!" möchte ich mich in der kommenden Legislatur dafür einsetzen, dass dieses Thema endlich eine größere Rolle auch in der Bremer Politik spielt. Da gilt es vor allem noch viel Aufklärungsarbeit zu betreiben. (...)
Frage von Klaus B. • 18.04.2011
Antwort von Carsten Werner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.04.2011 (...) Sie sehen: Kulturpolitik ist für mich Stadtentwicklungspolitik. Es wäre schade und fatal, sie auf Einrichtungsfinanzierung zu reduzieren. (...)
Frage von Sebastian K. • 16.04.2011
Antwort von Heiko Strohmann CDU • 18.04.2011 (...) Das Bundesverfassungsgericht hat die Vorratsdatenspeicherung nicht per se als unzulässig erachtet. Die Vorratsdatenspeicherung ist aus meiner Sicht ein nützliches Instrumentarium, um schwerwiegende Straftaten aufzuklären. Ich stehe für einen sensiblen Umgang mit Daten. (...)
Frage von Sebastian K. • 16.04.2011
Antwort von Rainer Hamann SPD • 16.04.2011 (...) Diese anlasslose Überwachung wird von mir abgelehnt, sie stellt einen tiefen Eingriff in die Lebensführung der Betroffenen dar. Die entsprechenden Pläne der Bundesregierung lehne ich natürlich ab. (...)
Frage von Kalle T. • 15.04.2011
Antwort von Björn Fecker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.04.2011 (...) die Einstellungszahlen bei der Polizei wurden in dieser Legislatur drastisch erhöht. Leider war dies in der Zeit vor Grüner Regierungsbeteiligung nicht der Fall, so dass die Polizei heute Schwerpunkte ihrer Arbeit setzen muss. (...)