Frage von ulrich w. • 17.01.2007
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 06.02.2007
(...) Insofern folgen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der GEZ den rechtlichen Vorgaben, wenn sie von Ihnen einen entsprechenden Beleg erbitten. (...)
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Frage von Erika K. • 16.01.2007
Antwort von Thomas Dörflinger CDU • 22.02.2007
Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Jörg Z. • 14.01.2007
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU
Frage von Wilfried S. • 12.01.2007
Antwort von Petra Merkel SPD • 05.04.2007
(...) Ihre Frage kann ich Ihnen noch nicht beantworten, weil noch kein Gesetzesentwurf vorliegt. Bei den Diskussionen im Vorfeld wird bei der "grünen Gentechnik" deutlich, dass bereits zur Zeit alle Forschungsprojekte auch in Deutschland durchgeführt werden können. Insofern braucht es keine Gesetzesänderung. (...)
Frage von Günter K. • 11.01.2007
Antwort von Lothar Binding SPD • 19.02.2007
(...) Strompreispreiserhöhungen für Nachtspeicherheizungen: Im Rahmen der Regelungen zur Ökosteuer haben wir 2002 beschlossen, Speicherheizungen bis Ende 2006 lediglich mit dem ermäßigten Öko Steuertarif zu belegen. (...) Eine längerfristige steuerliche Privilegierung dieser Form der Wärmeerzeugung war zu keinem Zeitpunkt geplant, sind doch Nachtspeicherheizungen ökologisch sehr viel bedenklicher, als uns zu Zeiten ihrer Einführung bewusst war. (...)
Frage von Stefan A. • 10.01.2007
Antwort von Olaf Böttger CDU • 26.01.2007
(...) Auf ein Versteigerungsverhalten von "Ebay International" zum Beispiel habe ich allerdings leider keinen Einfluss. Die Arbeitsweise des sog. (...)