Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 22.08.2007

(...) Demnach ist die Geltendmachung des der Abmahnung zugrunde liegenden Unterlassungsanspruchs unzulässig, wenn sie unter Betrachtung der gesamten Umstände rechtsmissbräuchlich ist. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Abmahnung vorwiegend dazu dient dem Abmahnenden einen Anspruch auf Ersatz der Rechtsanwaltskosten entstehen zu lassen. Die Rechtssprechung hat in den vergangenen Jahren differenzierte Kriterien zur Beurteilung der Missbräuchlichkeit von Abmahnungen entwickelt. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 09.07.2007

(...) Der Wettbewerb im Energiebereich ist noch nicht dort, wo wir ihn haben wollen. Gerade die von Ihnen angesprochenen Preiserhöhungen im Strom- und Gasbereich sind ärgerlich. Auch Bundeskanzlerin Dr.Angela Merkel hat vergangene Woche im Rahmen des Energiegipfels die Preiserhöhungen der Energiekonzerne scharf kritisiert. (...)

Portrait von Christoph Waitz
Antwort von Christoph Waitz
FDP
• 26.06.2008

(...) Es verlockt mich sehr, etwas über Doping im Leistungssport zu schreiben, das Thema wird uns ab dem 5. Juli bei der Tour de France und gerade auch bei den Olympischen Spielen in Peking täglich beschäftigen. (...)

Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 29.06.2007

(...) Der Anbau gentechnisch gezüchteter Sorten wird vom einzelnen landwirtschaftlichen Betrieb unabhängig von seiner Betriebsform je nach dem, wie lukrativ er aus ökonomischer und pflanzenbaulicher Sicht erscheint, entschieden. Vor allen dort, wo der Infektionsdruck des Maiszünslers hoch ist, gibt es Interesse an den zugelassenen resistenten Sorten. (...)

Portrait von Iris Hoffmann
Antwort von Iris Hoffmann
SPD
• 12.07.2007

(...) Da das Thema der Freisetzungsversuche mit gentechnisch veränderten Organismen viele Menschen beschäftigt, habe ich dazu einen Artikel auf meiner Homepage veröffentlicht, den Sie unter www.iris-hoffmann.de nachlesen können. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
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