Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 13.11.2008

(...) So finanziert sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu einem großen Teil durch die Erhebung der Rundfunkgebühren. Sie ist deshalb grundsätzlich von jedem Rundfunkteilnehmer zu zahlen, auch wenn er die Programme der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nicht nutzen möchte. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 02.11.2008

(...) Übrigens ist das auch ein Problem des Souveräns. (...) Fast täglich erhalte ich Briefe, die so beginnen: „jetzt will ich Ihnen mal schreiben was das Volk so denkt…“ Leider widersprechen sich die dann gemachten Ausführungen häufig diametral – aber jeder wähnt seine Meinung als die des ganzen Volkes. (...)

Portrait von Kerstin Müller
Antwort von Kerstin Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.03.2009

(...) Die Bahnpolitik wird im Bahn-Tower am Potsdamer Platz in Berlin gemacht und nicht im Verkehrsministerium. Der Bundesverkehrsminister ist allenfalls der Heizer im Börsenzug von Lokomotivführer Hartmut Mehdorn gewesen. (...)

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