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Frage Status

Verbraucherschutz

Frage von Steffen S. • 20.05.2009

Hallo Herr Grau, wie stehen die Republikaner zum Thema Internet-Sperren (DNS Sperren + 3-Strikes Regelung) und wie soll dies vor allem im europäischen Rahmen gehandhabt werden?

Antwort von Toralf Grau

REP • 20.05.2009

Hallo Herr Schulz,

Frage von Matthias B. • 20.05.2009

Sehr geehrter Herr Zeller, seit mehreren Jahren engagiere ich mich in einer bürgerschaftlichen Initiative für die Aufarbeitung von verbrecherischer ns-Wissenschaftsgeschichte aus Berlin und für die Grundbefriedung und Entwicklung der Kulturbeziehunge

Antwort ausstehend von Joachim Zeller

CDU

Frage von Stephan H. • 20.05.2009

Mir gefällt keiner der von mir wählbaren Kandidaten so besonders. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass bei der nächsten Wahl die Wähler direkten Einfluss auf die Aufstellung der Kandidaten nehmen können?

Antwort von Reinhard Bütikofer

Bündnis 90/Die Grünen • 21.05.2009

(...) Ich verstehe nicht richtig, was Sie meinen. Wollen Sie Primaries zur Vorauswahl der KandidatInnen. So etwas habe ich vor Jahren schon einmal vorgeschlagen - für eine Landtagswahl. (...)

Frage von Georg H. • 20.05.2009

Sehr geehrter Herr Schwab! Die Diskussion um Steueroasen wurde von Finanzminister Steinbrück sehr einseitig gegen unser Nachbarland Schweiz geführt.

Antwort von Andreas Schwab

CDU • 20.05.2009

(...) Respekt und gegenseitige Achtung sind Grundvoraussetzungen für diplomatische Lösungen und jegliches politische Tun. Eine Problemlösung kann nur vorankommen, wenn man im Kampf gegen SteueKampf gegen Steuerkriminelleite- auch mit der Schweiz. Da helfen plumpe Vorwürfe nichts. (...)

Frage von Erhard J. • 20.05.2009

Sehr geehrter Herr Hermann Winkler, in aller Öffentlichkeit habe ich den vormaligen Justizminister von Sachsen *Herrn Steffen Heitmann, CDU* beschuldigt, dass er ein unrichtiges bzw. gefälschtes Gerichtsprotokoll Az. ?

Antwort ausstehend von Paul Hermann Winkler

CDU

Frage von Erhard J. • 20.05.2009

Sehr geehrte Frau Constanze Krehl. in aller Öffentlichkeit habe ich den vormaligen Justizminister von Sachsen Herrn *Steffen Heitmann, CDU* beschuldigt, dass er ein unrichtige bzw. gefälschten Gerichtsprotokoll (Az.

Antwort von Constanze Krehl

SPD • 20.05.2009

Sehr geehrter Herr Jakob,

Primäre Reiter

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