Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas B. • 21.05.2009
Antwort von Stefan Kröger FDP • 22.05.2009 (...) Speziell bei der Ökodesign RichtliÖkodesign Richtlinied des Resultats für Straßenlampen beobachten, dass die Kommunen nicht ausreichend informiert waren, bzw. keinen Einfluss auf die Gesetzeslage nehmen konnten, aber letztlich diejenigen sind die für die Umsetzung geradestehen müssen. (...)
Frage von Claus G. • 21.05.2009
Antwort von Bruno Wetzel DVU • 22.05.2009 Sehr geehrter Herr Gmeiner!
Ich bedanke mich für Ihre Fragen, die ich wie folgt beantworte:
Frage von Heike M. • 21.05.2009
Antwort ausstehend von Harm Adam CDU Frage von Heike M. • 21.05.2009
Antwort ausstehend von Knut Abraham CDU Frage von Heike M. • 21.05.2009
Antwort ausstehend von Gesa Abel CDU Frage von Erhard J. • 21.05.2009
Antwort von Constanze Krehl SPD • 22.05.2009 (...) als Politikerin - unabhängig davon auf welcher Ebene ich tätig bin - kann ich in ein laufendes Verfahren nicht eingreifen. Dies verbietet mir das Rechtsstaatsgebot mit der darin festgehaltenen Gewaltenteilung. (...)