Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 21.05.2009
Antwort von Nadja Hirsch FDP • 03.06.2009 (...) Dies würde mit dem Vertrag von Lissabon erreicht, dessen Ziele wir vor allem deshalb auch weiterhin unterstützen. Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass die Möglichkeit verankert wird, dass die Bürgerinnen und Bürger über Fragen, die für die Fortentwicklung der Union von grundlegender Bedeutung sind, einem EU-weiten Volksentscheid herbeiführen können. Dies gilt natürlich im Besonderen auch für die Schaffung einer echten EU-Verfassung, für die sich die FDP einsetzt. (...)
Frage von Andreas T. • 21.05.2009
Antwort ausstehend von Ursula Winkelsett REP Frage von Lars A. • 21.05.2009
Antwort von Markus Ferber CSU • 25.05.2009 (...) Mit der Aufhebung der Vorschriften für die Verpackungsgrößen haben wir einen wichtigen Beitrag zur Entbürokratisierung geleistet. Durch weniger Regelungen schaffen wir mehr Transparenz für Unternehmen und Verbraucher. (...)
Frage von Andreas B. • 21.05.2009
Antwort von Joachim Zeller CDU • 05.06.2009 (...) die sogenannte Ökodesign-Richtlinie ist für mich ein Beispiel für ein übermäßiges Regulierungverlangen auf der europäischen Ebene. Der zur Zeit wohl sichtbarste Ausdruck für die Wirkung dieser Richtlinie ist das Glühbirnenverbot der EU-Kommission, von dem jetzt viele überrascht werden. Dies mag wiederum ein Zeichen dafür sein, wie stark die europäische Ebene mittlerweile bis in das alltägliche Leben eingreift, wie unzureichend aber Informationen an die Öffentlichkeit gelangen bzw. (...)
Frage von Andreas B. • 21.05.2009
Antwort von Dagmar Roth-Behrendt SPD • 22.05.2009 (...) Ich bin der Meinung, dass das Medium „Kandidatenwatch“ durchaus ein wirkungsvolles Medium für den Austausch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und mir als Kandidatin sein kann. Dieser Austausch war aber auch vor „Kandidatenwatch“ schon möglich. (...)
Frage von Andreas B. • 21.05.2009
Antwort von Reinhard Bütikofer Bündnis 90/Die Grünen • 21.05.2009 (...) Ihre nette Frage würde ich gern nett beantworten. Awwa dess geht nedd, weil sie in ihne ihre froch gaa nedd saachn, was sie aischndlisch wollän. (...)