Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Hense
Antwort von Norbert Hense
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.06.2009

(...) mehr Überwachung bringt nicht mehr Sicherheit. Kameras tuen doch genau das, was wir immer bei anderen Menschen bemängeln: Nichts. Sie schauen nur zu. (...)

Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.06.2009

(...) 2. Es gibt Expertisen das EMF gefährlich sind und Krebs verursachen. Wir unterstützen die Forderung, dass diese potenziell gesundheitsschädliche Technologie durch eine gesundheitsverträgliche Kommunikationstechnik abgelöst wird. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 04.06.2009

(...) Das Europäische Parlament hat in der jetzt zu Ende gehenden Legislaturperiode umfassende Regelungen einschließlich eines Registers für alle Lobbyisten in Brüssel erlassen. Damit ist transparent, wer wofür in Brüssel eintritt. (...)

Antwort von Peter Alberts
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.06.2009

(...) Ich unterstütze die Forderung der Organisation Lobbycontrol, ein verpflichtendes Lobbyregister in der Europäischen Union einzuführen. Sie als Wähler und Bürger haben das Recht zu wissen, welche Organisationen versuchen, im Europäischen Parlament, in der Kommission und im Europäischen Rat politische Entscheidungen zu beeinflussen. (...)

Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort von Evelyne Gebhardt
SPD
• 05.06.2009

(...) Daran wird zurzeit in einer Arbeitsgruppe zwischen Parlament und Kommission gearbeitet. Nach dem Willen des Parlaments soll das Register die Lobbyisten verpflichten ihre Finanzquellen offen zu legen. Außerdem soll es einen Verhaltenskodex enthalten sowie Sanktionen für den Fall, das gegen diesen Kodex verstoßen wird. (...)

E-Mail-Adresse